Geplante Moschee des Vereins "Fatima Zehra Moschee e.V." am Fischstein
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Stellungnahme des Magistrats vom 04.01.2008, ST 106
Betreff:
Geplante Moschee des Vereins "Fatima Zehra Moschee e.V." am Fischstein
zu 1:
Es ist keine Bauvoranfrage gestellt worden. Stattdessen wurde ein Bauantrag gestellt, der nicht entschieden wurde.
zu 2.:
Die einschlägigen planungsrechtlichen Kriterien bei einer Beurteilung des Bauvorhabens innerhalb des im Zusammenhang bebauten Ortsteils (§34 BauGB) werden auch hier geprüft. Der Magistrat beabsichtigt nicht, Ausnahmen und Befreiungen im Sinne des § 31 BauGB zu gewähren. Die Stellplatzsatzung, Stellplatzeinschränkungssatzung und Vorgartensatzung werden als bauordnungsrechtliche Satzungen ebenfalls abgeprüft. Wegen des erweiterten Einzugsgebiets der Moschee wird der Stellplatzbedarf nach §6 der Stellplatzsatzung in einer Einzelfallbeurteilung ermittelt.
zu 3.:
Die Verkehrssituation am Kreisel kann dem Vorhaben nicht angelastet werden. Die Erschließung ist daher gesichert.
zu 4.:
Da die Stadt Grundstücksteile am Fischsteinkreisel mit dem öffentlichen Fußweg überbaut hat, die im Eigentum des Moscheevereins stehen, soll im Gegenzug ein städtisches Grundstück der geplanten Baumaßnahme zur Verfügung gestellt werden. Dazu bedarf es noch vertraglicher Vereinbarungen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. August 2007OFOF 251/7Geplante Moschee des Vereins .Fatima Zehra Moschee e.V.. am FischsteinOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. September 2007OFOF 278/7Geplante Moschee des Vereins .Fatima Zehra Moschee e.V.. am FischsteinOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP, BFF, fraktionslos
- 18. September 2007OMOM 1601Geplante Moschee des Vereins .Fatima Zehra Moschee e.V.. am FischsteinDirektanregung
- 4. Januar 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 106Geplante Moschee des Vereins "Fatima Zehra Moschee e.V." am FischsteinStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab