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Geplante Moschee des Vereins .Fatima Zehra Moschee e.V.. am Fischstein

Vorlagentyp: OM
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.09.2007, OM 1601

entstanden aus Vorlage: OF 278/7 vom 10.09.2007

Betreff:

Geplante Moschee des Vereins "Fatima Zehra Moschee e.V." am Fischstein

Die vom Verein "Fatima Zehra Moschee e.V.“ geplante Moschee am Fischstein wirft eine Reihe von Fragen auf. Das vom Verein vorgestellte Projekt entspricht nach Auffassung des Ortsbeirates 7 bisher noch nicht den baurechtlichen Rahmenbedingungen.

Darüber hinaus bestehen erhebliche Vorbehalte sowohl in der örtlichen Bevölkerung als auch im Ortsbeirat 7 hinsichtlich des geplanten Vorhabens und der damit verbunden Auswirkungen auf den Stadtteil Hausen, so dass aus Sicht des Ortsbeirates eine bevorzugte Behandlung des Vereins oder eine Förderung seiner Vorhaben durch die Stadt Frankfurt dort, wo ein Ermessensspielraum besteht, unangemessen wäre.

Vor diesem Hintergrund bittet der Ortsbeirat den Magistrat,

  1. dem Ortsbeirat mitzuteilen, ob bereits eine Bauvoranfrage gestellt wurde und wie diese beschieden worden ist;
  2. sicherzustellen, dass die für den Fischstein einschlägigen baurechtlichen Bestimmungen in vollem Umfang eingehalten werden, insbesondere hinsichtlich

a) des Verhältnisses von bebauter Fläche bzw. Geschossfläche zu unbebauter Fläche,

b) der Bauhöhen der angrenzenden Gebäude,

c) der auch am Fischstein und im Industriehof geltenden Vorgartensatzung,

d) der Gebietsverträglichkeit der geplanten Nutzung,

e) der Stellplatzsatzung;

  1. sicherzustellen, dass die Erschließung des Grundstückes in einer Weise erfolgt, die den fließenden Verkehr nicht behindert, insbesondere im Hinblick auf den ohnehin schon stark belasteten Fischsteinkreisel;
  2. davon abzusehen, dem oben genannten Verein angrenzende städtische Grundstücke zum Kauf anzubieten oder für diese Flächen Nutzungsrechte einzuräumen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. August 2007OFOF 251/7Geplante Moschee des Vereins .Fatima Zehra Moschee e.V.. am FischsteinOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. September 2007OFOF 278/7Geplante Moschee des Vereins .Fatima Zehra Moschee e.V.. am FischsteinOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP, BFF, fraktionslos
  3. 18. September 2007Sie sind hier
    OMOM 1601Geplante Moschee des Vereins .Fatima Zehra Moschee e.V.. am Fischstein
    Direktanregung
  4. 4. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 106Geplante Moschee des Vereins "Fatima Zehra Moschee e.V." am FischsteinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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