Vergabe von Stellplätzen für Altkleidercontainer

Stellungnahme des Magistrats vom 07.01.2005, ST 101

Betreff:

Vergabe von Stellplätzen für Altkleidercontainer

Die Auflage zur Gestaltung von Altkleidercontainern stellt sich als nicht unproblematisch dar.

Ob sich ein Container in das Stadtbild einfügt, ist stets vom Standort abhängig, so dass von Fall zu Fall andere Anforderungen an die Gestaltung gestellt werden müssten. Es können daher keine klaren Regelungen getroffen werden, zumal es hierbei auch stets vom subjektiven Empfinden abhängig ist, wann sich ein Container in das Stadtbild einfügt oder nicht.

Weiterhin werden die Vorgaben von den Herstellern der Container getroffen, auf die die Aufsteller meist keinen Einfluss haben.

Vielmehr sollte verstärkt darauf geachtet werden, dass die bereits aufgestellten Container in einem sauberen Zustand gehalten werden. Die Aufsteller wurden vom Straßenbauamt darauf aufmerksam gemacht, dass die Altkleidercontainer in einem ordnungsgemäßen Zustand zu halten sind und in der unmittelbaren Umgebung auf verstreute Kleidung geachtet und diese beseitigt werden muss. Da die Genehmigung nur auf Widerruf erteilt wird, kann bei Nichtbeachtung durch die Hilfsorganisationen hiervon Gebrauch gemacht werden.