Wie geht es weiter mit dem Bauvorhaben "Biringergelände", Albanus- / Melchiorstraße
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Melchiorstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.05.2026.
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Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2003, ST 1003
Betreff:
Wie geht es weiter mit dem Bauvorhaben "Biringergelände", Albanus- / Melchiorstraße
Wie bereits in der Stellungnahme des Magistrats - Bauaufsicht - vom 05.09.2002, ST 1621, erläutert wurde, kann der Inhaber einer Baugenehmigung nicht zu deren Umsetzung gezwungen werden. Da es auch einer evtl. in diesem Zusammenhang erfolgten Erklärung des Bauherrn im Hinblick auf die Bauausführung an der Rechtsverbindlichkeit mangelt, wird diese, auch in gleichgelagerten Fällen, nicht angefordert.
Ein Verstoß gegen Bausicherheitsvorschriften kann zurzeit auf der Liegenschaft Melchiorstraße 9 nicht festgestellt werden, so dass die Voraussetzungen für ein Einschreiten des Magistrats - Bauaufsicht - derzeit nicht vorliegen.
Die Liegenschaft wird jedoch im Zuge regelmäßiger Gebietskontrollen überprüft, so dass bei Vorliegen einer Gefährdung die Voraussetzung für ein zeitnahes Eingreifen gegeben ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 2003OFOF 853/6Wie geht es weiter mit dem Biringergelände, Albanus-/Melchiorstraße?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 3. Juni 2003OMOM 2124Wie geht es weiter mit dem Biringergelände, Albanus-/Melchiorstraße?Direktanregung
- 6. August 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1003Wie geht es weiter mit dem Bauvorhaben "Biringergelände", Albanus- / MelchiorstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab