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Wie geht es weiter mit dem Bauvorhaben "Biringergelände", Albanus- / Melchiorstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2003, ST 1003

Betreff:

Wie geht es weiter mit dem Bauvorhaben "Biringergelände", Albanus- / Melchiorstraße

Wie bereits in der Stellungnahme des Magistrats - Bauaufsicht - vom 05.09.2002, ST 1621, erläutert wurde, kann der Inhaber einer Baugenehmigung nicht zu deren Umsetzung gezwungen werden. Da es auch einer evtl. in diesem Zusammenhang erfolgten Erklärung des Bauherrn im Hinblick auf die Bauausführung an der Rechtsverbindlichkeit mangelt, wird diese, auch in gleichgelagerten Fällen, nicht angefordert.

Ein Verstoß gegen Bausicherheitsvorschriften kann zurzeit auf der Liegenschaft Melchiorstraße 9 nicht festgestellt werden, so dass die Voraussetzungen für ein Einschreiten des Magistrats - Bauaufsicht - derzeit nicht vorliegen.

Die Liegenschaft wird jedoch im Zuge regelmäßiger Gebietskontrollen überprüft, so dass bei Vorliegen einer Gefährdung die Voraussetzung für ein zeitnahes Eingreifen gegeben ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2003OFOF 853/6Wie geht es weiter mit dem Biringergelände, Albanus-/Melchiorstraße?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Juni 2003OMOM 2124Wie geht es weiter mit dem Biringergelände, Albanus-/Melchiorstraße?Direktanregung
  3. 6. August 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 1003Wie geht es weiter mit dem Bauvorhaben "Biringergelände", Albanus- / Melchiorstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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