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Wie geht es weiter mit dem Biringergelände, Albanus-/Melchiorstraße?

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Es ist ja schön, dass der Ortsbeirat 6 in der Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2002, ST 1621, über den Inhalt der HBO belehrt wurde. Das ändert nichts an der Tatsache, dass, wie in der Anregung an den Magistrat vom 11.06.2002, OM 1362, erwähnt, die Liegenschaft nicht nur ein optischer Schandfleck für Höchst ist, sondern mittlerweile wegen der Tauben und der Ratten von dem Gelände möglicherweise eine Gesundheitsgefährdung für die Nachbarschaft ausgeht. Zudem sei auf Artikel 14 Absatz 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland hingewiesen: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen." Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2003, ST 1003 Aktenzeichen: 63 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 03.06.2003, OM 2124

entstanden aus Vorlage: OF 853/6 vom 15.05.2003

Betreff:

Wie geht es weiter mit dem Biringergelände, Albanus- /Melchiorstraße?

Vorgang:

OM 1362 OBR 6; ST 1621/02

Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Eigentümer Kontakt aufzunehmen, um zu erfahren, wie der Planungsstand der Baumaßnahme ist beziehungsweise wann mit dem Baubeginn zu rechnen ist.

Begründung:

Es ist ja schön, dass der Ortsbeirat 6 in der Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2002, ST 1621, über den Inhalt der HBO belehrt wurde. Das ändert nichts an der Tatsache, dass, wie in der Anregung an den Magistrat vom 11.06.2002, OM 1362, erwähnt, die Liegenschaft nicht nur ein optischer Schandfleck für Höchst ist, sondern mittlerweile wegen der Tauben und der Ratten von dem Gelände möglicherweise eine Gesundheitsgefährdung für die Nachbarschaft ausgeht. Zudem sei auf Artikel 14 Absatz 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland hingewiesen: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen."

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2003OFOF 853/6Wie geht es weiter mit dem Biringergelände, Albanus-/Melchiorstraße?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Juni 2003Sie sind hier
    OMOM 2124Wie geht es weiter mit dem Biringergelände, Albanus-/Melchiorstraße?
    Direktanregung
  3. 6. August 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1003Wie geht es weiter mit dem Bauvorhaben "Biringergelände", Albanus- / MelchiorstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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