Wie geht es weiter mit dem Biringergelände, Albanus-/Melchiorstraße?
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Melchiorstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.05.2026.
- Integriertes Sauberkeitskonzept für den Innenstadtbereich Höchst26.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Höchst: Versetzung einer Informationsstele zur Gewinnung von Barrierefreiheit21.10.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Anlage von Blühstreifen22.04.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Melchiorstraße per E-MailBegründung
Es ist ja schön, dass der Ortsbeirat 6 in der Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2002, ST 1621 über den Inhalt der HBO belehrt wurde. Das ändert nichts an der Tatsache, dass, wie in der Anregung an den Magistrat vom 11.06.2002, OM 1362 erwähnt, die Liegenschaft nicht nur ein optischer Schandfleck für Höchst ist, sondern mittlerweile wegen der Tauben und der Ratten von dem Gelände möglicherweise eine Gesundheitsgefährdung für die Nachbarschaft ausgeht. Zudem sei auf Artikel 14 Absatz 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland hingewiesen: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen." Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 6 am 03.06.2003, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2124 2003 Die Vorlage OF 853/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 15.05.2003, OF 853/6
Betreff:
Wie geht es weiter mit dem Biringergelände, Albanus- /Melchiorstraße?
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Eigentümer Kontakt aufzunehmen, um zu erfahren, wie der Planungsstand der Baumaßnahme ist, beziehungsweise wann mit Baubeginn zu rechnen ist.
Begründung:
Es ist ja schön, dass der Ortsbeirat 6 in der Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2002, ST 1621 über den Inhalt der HBO belehrt wurde. Das ändert nichts an der Tatsache, dass, wie in der Anregung an den Magistrat vom 11.06.2002, OM 1362 erwähnt, die Liegenschaft nicht nur ein optischer Schandfleck für Höchst ist, sondern mittlerweile wegen der Tauben und der Ratten von dem Gelände möglicherweise eine Gesundheitsgefährdung für die Nachbarschaft ausgeht. Zudem sei auf Artikel 14 Absatz 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland hingewiesen: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen."
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 2003Sie sind hierOFOF 853/6Wie geht es weiter mit dem Biringergelände, Albanus-/Melchiorstraße?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 3. Juni 2003OMOM 2124Wie geht es weiter mit dem Biringergelände, Albanus-/Melchiorstraße?Direktanregung
- 6. August 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1003Wie geht es weiter mit dem Bauvorhaben "Biringergelände", Albanus- / MelchiorstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme