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Parken, Rangieren ... auf dem Paulsplatz!

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 28.06.2007, ST 1001

Betreff:

Parken, Rangieren . . auf dem Paulsplatz!

Nach Dienstende des Straßenverkehrsamtes ist, für die Überwachung derartiger Verkehrsverstöße, originär die Schutzpolizei zuständig.

Laut Auskunft des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main wurde durch das

  1. Polizeirevier im Zeitraum zwischen 01.06 und 10.06.20007 in der Nacht konkret der Paulsplatz überwacht. Dabei konnten allerdings keine Feststellungen getroffen werden, welche den Inhalt der Anregung bestätigen. Aufgrund der Erfahrungen des
  2. Polizeireviers lag die beschriebene Situation in der Vergangenheit lediglich an einzelnen Tagen und stets im Zusammenhang mit Veranstaltungen im Gebäudekomplex "Römer“ vor. Der Paulsplatz ist durch Poller gesichert, eine Einfahrt mit Kraftfahrzeugen kann lediglich über die Fußgängerüberwege in der Berliner Straße und der Braubachstraße erfolgen. Da diese Zufahrtsmöglichkeiten zur Versorgung benötigt werden, ist eine komplette Absicherung durch fest installierte Poller nicht möglich. Schließbare Poller werden als nicht sinnvoll erachtet, da solche nach kurzer Zeit erfahrungsgemäß entfernt werden und dann nicht mehr auffindbar sind. Mittlerweile wurde mit der Frankfurter Taxivereinigung ein Gespräch zu der Thematik geführt. Seitens der Taxivereinigung finden nächtliche Kontrollen statt, um diesen Missstand zu beheben. Zudem wird in der Juliausgabe des Taxi-Journals ein Artikel veröffentlicht, der einen Aufruf an die Taxifahrer beinhaltet, das ordnungswidrige Parken und Rangieren auf dem Paulsplatz zu unterlassen. Überdies wird das Ordnungsamt durch seine Task-Force-Sicherheit im Rahmen deren nächtlicher Streifen ein Augenmerk auf das Verhalten der Taxifahrer am Paulsplatz richten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. April 2007OFOF 266/1Parken, Rangieren. auf dem Paulplatz!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. April 2007OMOM 1081Parken, Rangieren . auf dem Paulsplatz!Direktanregung
  3. 28. Juni 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 1001Parken, Rangieren ... auf dem Paulsplatz!
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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