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Parken, Rangieren. auf dem Paulplatz!

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Abends, wenn das Ordnungsamt schlafen gegangen ist, hat sich auf dem Paulsplatz eine unzumutbare Nutuzung durch die Taxis eingebürgert. Der Paulsplatz ist kein Parkplatz und auch kein Wendehammer… Fußgänger werden durch Wendemanöver gefährdet, die Abgase belästigen die Gäste in den Restaurants… Teilweise wird der Motor beim Stehen laufen gelassen, was zu einer nicht unbeträchtlichen Lärmbelästigung führt. Ansicht der Stelle:

Inhalt

Antrag vom 01.04.2007, OF 266/1

Betreff:

Parken, Rangieren. . auf dem Paulplatz!

Der Magistrat wird gemäß § 3 III S.2 Nr. 6 GOOBR gebeten, die Ordnung auf dem Paulsplatz wieder herzustellen und die Taxis anzuhalten, sich mit Ihrer Nutzung auf Ihre ausgewiesenen Flächen zu beschränken! Ist der Paulsplatz ein Parkplatz?

Begründung:

Abends, wenn das Ordnungsamt schlafen gegangen ist, hat sich auf dem Paulsplatz eine unzumutbare Nutuzung durch die Taxis eingebürgert. Der Paulsplatz ist kein Parkplatz und auch kein Wendehammer… Fußgänger werden durch Wendemanöver gefährdet, die Abgase belästigen die Gäste in den Restaurants…

Teilweise wird der Motor beim Stehen laufen gelassen, was zu einer nicht unbeträchtlichen Lärmbelästigung führt.

Ansicht der Stelle:

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. April 2007Sie sind hier
    OFOF 266/1Parken, Rangieren. auf dem Paulplatz!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. April 2007OMOM 1081Parken, Rangieren . auf dem Paulsplatz!Direktanregung
  3. 28. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1001Parken, Rangieren ... auf dem Paulsplatz!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1081 2007 Die Vorlage OF 266/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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