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Parken, Rangieren . auf dem Paulsplatz!

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Abends, wenn das Ordnungsamt schlafen gegangen ist, hat sich auf dem Paulsplatz eine unzumutbare Nutzung durch die Taxis eingebürgert. Der Paulsplatz ist kein Parkplatz und auch kein Wendehammer. Fußgänger werden durch Wendemanöver gefährdet und die Abgase belästigen die Gäste in den Restaurants. Teilweise wird der Motor beim Stehen laufen gelassen, was zu einer nicht unbeträchtlichen Lärmbelästigung führt. Ansicht der Stelle: Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.06.2007, ST 1001 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.04.2007, OM 1081

entstanden aus Vorlage: OF 266/1 vom 01.04.2007

Betreff:

Parken, Rangieren . . auf dem Paulsplatz!

Der Magistrat wird gebeten, die Ordnung auf dem Paulsplatz wieder herzustellen und die Taxifahrerinnen und Taxifahrer anzuhalten, sich mit ihrer Nutzung auf ihre ausgewiesenen Flächen zu beschränken. Ist der Paulsplatz ein Parkplatz?

Begründung:

Abends, wenn das Ordnungsamt schlafen gegangen ist, hat sich auf dem Paulsplatz eine unzumutbare Nutzung durch die Taxis eingebürgert. Der Paulsplatz ist kein Parkplatz und auch kein Wendehammer. Fußgänger werden durch Wendemanöver gefährdet und die Abgase belästigen die Gäste in den Restaurants.

Teilweise wird der Motor beim Stehen laufen gelassen, was zu einer nicht unbeträchtlichen Lärmbelästigung führt.

Ansicht der Stelle:

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. April 2007OFOF 266/1Parken, Rangieren. auf dem Paulplatz!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. April 2007Sie sind hier
    OMOM 1081Parken, Rangieren . auf dem Paulsplatz!
    Direktanregung
  3. 28. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1001Parken, Rangieren ... auf dem Paulsplatz!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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