Verstoß gegen die Vorgartensatzung
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Neues zu Humboldtstraße per E-MailBegründung
Bei dem Eckgrundstück handelt es sich dem Augenschein nach um einen ehemaligen Vorgarten, der vor Kurzem teilweise gepflastert wurde und als täglicher PKW-Abstellplatz dient. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2002, ST 677 Versandpaket: 20.03.2002 Aktenzeichen: 63 2
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 14.03.2002, OM 994
entstanden aus Vorlage: OF 265/3 vom 27.02.2002
Betreff:
Verstoß gegen die Vorgartensatzung
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob bei dem Eckgrundstück Humboldtstraße/Schwarzburgstraße (südwestliche Ecke) ein Verstoß gegen die Vorgartensatzung vorliegt und wenn ja, welche Möglichkeiten er sieht, den Zustand baldmöglichst zu beheben.
Begründung:
Bei dem Eckgrundstück handelt es sich dem Augenschein nach um einen ehemaligen Vorgarten, der vor Kurzem teilweise gepflastert wurde und als täglicher PKW-Abstellplatz dient.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Februar 2002OFOF 265/3Verstoß gegen die VorgartensatzungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. März 2002Sie sind hierOMOM 994Verstoß gegen die VorgartensatzungDirektanregung
- 3. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 677Verstoß gegen die VorgartensatzungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats