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Einrichtung einer Kurzzeitparkzone am Baseler Platz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 16.01.1996, OM 984 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.11.1995, OF 587 /1

Betreff: Einrichtung einer Kurzzeitparkzone am Baseler Platz Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, an der Ecke Karlsruher Straße/Gutleutstraße einige Poller entfernen zu lassen und vor der dortigen Sparkasse eine Kurzzeitparkzone für ein Kraftfahrzeug einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.03.1996 Versandpaket: 23.01.1996 Aktenzeichen: 66-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 1995OFOF 587/1Einrichtung einer Kurzzeitparkzone am Baseler PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Januar 1996Sie sind hier
    OMOM 984Einrichtung einer Kurzzeitparkzone am Baseler Platz
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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