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Einrichtung einer Kurzzeitparkzone am Baseler Platz

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 17.11.1995, OF 587 /1

Betreff: Einrichtung einer Kurzzeitparkzone am Baseler Platz Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, an der Ecke Karlsruher Straße/Gutleutstraße einige Poller entfernen zu lassen und vor der dortigen Sparkasse eine Kurzzeitparkzone einzurichten. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 1995Sie sind hier
    OFOF 587/1Einrichtung einer Kurzzeitparkzone am Baseler Platz
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Januar 1996OMOM 984Einrichtung einer Kurzzeitparkzone am Baseler PlatzDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 1
Sitzung 27 · 05.12.1995
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 1
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: SPD, 5 CDU gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD5 CDU
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, 5 CDU gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU

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