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Einrichtung einer Be- und Entladezone vor dem Kindergarten der Weißfrauengemeinde

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Eine Be- und Entladezone ermöglicht den Eltern, die ihre Kinder mit dem Personenkraftwagen in den Kindergarten bringen, diese dort schnell und sicher abzuliefern. Andere Parkmöglichkeiten sind in der Umgebung nur begrenzt vorhanden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 09.02.1996 Versandpaket: 13.12.1995 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 05.12.1995, OM 958 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.11.1995, OF 586 /1

Betreff: Einrichtung einer Be- und Entladezone vor dem Kindergarten der Weißfrauengemeinde Tenor: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR aufgefordert, in Kenntnis des Schreibens von Frau Oberbürgermeisterin Roth vom 27.09.1995 und des mehrfach erklärten politischen Willens des Magistrats bezüglich einer Verringerung der Fahrspuren vor dem Kindergarten der Weißfrauengemeinde (Wilhelm-Leuschner-Straße 39), auf der rechten Spur, zwischen 7.00 - 9.00 Uhr und 15.00 - 17.00 Uhr, eine Be- und Entladezone einzurichten.

Begründung: Eine Be- und Entladezone ermöglicht den Eltern, die ihre Kinder mit dem Personenkraftwagen in den Kindergarten bringen, diese dort schnell und sicher abzuliefern. Andere Parkmöglichkeiten sind in der Umgebung nur begrenzt vorhanden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 09.02.1996 Versandpaket: 13.12.1995 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 1995OFOF 586/1Einrichtung einer Be- und Entladezone vor dem Kindergarten der WeißfrauengemeindeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Dezember 1995Sie sind hier
    OMOM 958Einrichtung einer Be- und Entladezone vor dem Kindergarten der Weißfrauengemeinde
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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