Einrichtung einer Be- und Entladezone vor dem Kindergarten der Weißfrauengemeinde
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Wilhelm-Leuschner-Straße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
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- Fußgänger schützen – Ampelanlage anpassen am Baseler Platz15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Ladeinfrastruktur im Ortsbezirk 1 - Stand der Beantragungen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Wilhelm-Leuschner-Straße per E-MailBegründung
Eine Be- und Entladezone ermöglicht den Eltern, die ihre Kinder mit dem Personenkraftwagen in den Kindergarten bringen, diese dort schnell und sicher abzuliefern. Andere Parkmöglichkeiten sind in der Umgebung nur begrenzt vorhanden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 09.02.1996 Versandpaket: 13.12.1995 Aktenzeichen: 360
Inhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 05.12.1995, OM 958 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.11.1995, OF 586 /1
Betreff: Einrichtung einer Be- und Entladezone vor dem Kindergarten der Weißfrauengemeinde Tenor: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR aufgefordert, in Kenntnis des Schreibens von Frau Oberbürgermeisterin Roth vom 27.09.1995 und des mehrfach erklärten politischen Willens des Magistrats bezüglich einer Verringerung der Fahrspuren vor dem Kindergarten der Weißfrauengemeinde (Wilhelm-Leuschner-Straße 39), auf der rechten Spur, zwischen 7.00 - 9.00 Uhr und 15.00 - 17.00 Uhr, eine Be- und Entladezone einzurichten.
Begründung: Eine Be- und Entladezone ermöglicht den Eltern, die ihre Kinder mit dem Personenkraftwagen in den Kindergarten bringen, diese dort schnell und sicher abzuliefern. Andere Parkmöglichkeiten sind in der Umgebung nur begrenzt vorhanden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 09.02.1996 Versandpaket: 13.12.1995 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. November 1995OFOF 586/1Einrichtung einer Be- und Entladezone vor dem Kindergarten der WeißfrauengemeindeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Dezember 1995Sie sind hierOMOM 958Einrichtung einer Be- und Entladezone vor dem Kindergarten der WeißfrauengemeindeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats