Radarmessungen City-West
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Solmsstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 22.10.2026.
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- Jetzt direkte und barrierefreie Verbindung zwischen Schönhofviertel und Westbahnhof ermöglichen!22.09.2026 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
- Fußwegeverbindung zwischen Westbahnhof und Schönhofviertel21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Solmsstraße per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 12.03.2012, OM 954 entstanden aus Vorlage: OF 142/2 vom 23.02.2012
Betreff: Radarmessungen City-West Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass in der City-West regelmäßig Radarmessungen durchgeführt werden.
Begründung: Immer wieder kommt es in der City-West zu massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen, auch in Bereichen, in denen Tempo 30 ausgewiesen ist. Besonders betroffen ist die Solmsstraße und damit auch die dort ansässigen Kindertagesstätten. Es ist dringend geboten, mit Radarmessungen und gegebenenfalls auch mit Bußgeldern dafür zu sorgen, dass die derzeitige Raserei unterbunden wird. Es ist davon auszugehen, dass es sich bei den Rasern zum größten Teil um die gleichen Personen handelt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2012OFOF 142/2Radarmessungen City-WestOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. März 2012Sie sind hierOMOM 954Radarmessungen City-WestDirektanregung
- 4. Juni 2012Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 874Radarmessungen City-WestStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats