Radarmessungen City-West
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert da für Sorge zu tragen, dass in der City West, regelmäßig Radarmessungen durchgeführt werden. Begründung: Immer wieder kommt es in der ganzen City West zu massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen. Dies auch in Bereichen wo Tempo 30 ausgewiesen ist. Besonders betroffen ist die Solmsstrasse und damit auch die dort ansässigen Kindertagesstätten. Es ist dringend geboten mit Radarmessungen und gegebenen falls auch mit Bußgeldern dafür zu sorgen, dass die derzeitige Raserei unterbunden wird. Es ist davon auszugehen, dass es sich bei den Rasern zum größten Teil um die gleichen Personen handelt.
Inhalt
Antrag vom 23.02.2012, OF 142/2
Betreff: Radarmessungen City-West
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert da für Sorge zu tragen, dass in der City West, regelmäßig Radarmessungen durchgeführt werden.
Begründung: Immer wieder kommt es in der ganzen City West zu massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen. Dies auch in Bereichen wo Tempo 30 ausgewiesen ist. Besonders betroffen ist die Solmsstrasse und damit auch die dort ansässigen Kindertagesstätten. Es ist dringend geboten mit Radarmessungen und gegebenen falls auch mit Bußgeldern dafür zu sorgen, dass die derzeitige Raserei unterbunden wird. Es ist davon auszugehen, dass es sich bei den Rasern zum größten Teil um die gleichen Personen handelt.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2012Sie sind hierOFOF 142/2Radarmessungen City-WestOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. März 2012OMOM 954Radarmessungen City-WestDirektanregung
- 4. Juni 2012Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 874Radarmessungen City-WestStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Ablehnung)