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Information über subventioniertes Parken für Bewohner des Bahnhofsviertels und der Innenstadt

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Seit in der Presse über die Neuregelung über das "Anwohnerparken" berichtet wurde, fragen immer mehr Bewohnerinnen und Bewohner der oben angeführten Bereiche, warum in diesem Teil Frankfurts kein "Anwohnerparken" eingerichtet wird. Selbst Menschen, die seit längerem hier wohnen, wissen nichts über die Möglichkeit einer subventionierten Abstellmöglichkeit in einem der Parkhäuser. Auch bei Anfragen erhalten die Bürgerinnen und Bürger keinen Hinweis darauf. Es besteht also ein hoher Informationsbedarf über die vor Jahren auf Drängen des Ortsbeirates 1 erzielte Regelung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2002, ST 671 Versandpaket: 13.03.2002 Aktenzeichen: 13 01

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 05.03.2002, OM 935

entstanden aus Vorlage: OF 276/1 vom 15.02.2002

Betreff:

Information über subventioniertes Parken für Bewohner des Bahnhofsviertels und der Innenstadt

Der Magistrat wird aufgefordert, das Bürgeramt anzuweisen, allen Neubürgerinnen und Neubürgern, die ihren ersten Wohnsitz im Bereich der Innenstadt (innerhalb des Anlagenringes) oder im Bahnhofsviertel (bis Baseler Straße/Am Hauptbahnhof/Düsseldorfer Straße) anmelden, die Mitteilung zu übergeben, dass sie die Möglichkeit haben, wenn ein Pkw auf ihren Namen zugelassen ist, eine subventionierte Abstellmöglichkeit in einem der Parkhäuser der Parkhaus-Betriebsgesellschaft mbH zu beantragen. In diesem Informationsblatt sollte enthalten sein: - Welche Unterlagen bei der Antragstellung erforderlich sind, - Name, Telefonnummer und Sprechzeiten des Sachbearbeiters, bei dem der Antrag gestellt werden kann und die - Kosten für die Abstellmöglichkeit.

Begründung:

Seit in der Presse über die Neuregelung über das "Anwohnerparken" berichtet wurde, fragen immer mehr Bewohnerinnen und Bewohner der oben angeführten Bereiche, warum in diesem Teil Frankfurts kein "Anwohnerparken" eingerichtet wird. Selbst Menschen, die seit längerem hier wohnen, wissen nichts über die Möglichkeit einer subventionierten Abstellmöglichkeit in einem der Parkhäuser. Auch bei Anfragen erhalten die Bürgerinnen und Bürger keinen Hinweis darauf. Es besteht also ein hoher Informationsbedarf über die vor Jahren auf Drängen des Ortsbeirates 1 erzielte Regelung.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Februar 2002OFOF 276/1Information über subventioniertes Parken für Bewohner des Bahnhofsviertels und der InnenstadtOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. März 2002Sie sind hier
    OMOM 935Information über subventioniertes Parken für Bewohner des Bahnhofsviertels und der Innenstadt
    Direktanregung
  3. 3. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 671Information über subventioniertes Parken für Bewohner des Bahnhofsviertels und der InnenstadtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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