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Information über subventioniertes Parken für Bewohner des Bahnhofsviertels und der Innenstadt

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Seit in der Presse über die Neuregelung über das "Anwohnerparken" berichtet wurde, fragen immer mehr Bewohnerinnen und Bewohner der oben angeführten Bereiche, warum in diesem Teil Frankfurts kein "Anwohnerparken" eingerichtet wird. Selbst Menschen, die seit längerem hier wohnen wissen nichts über die Möglichkeit einer subventionierten Abstellmöglichkeit in einem der Parkhäuser. Auch bei Anfragen erhalten die Bürgerinnen und Bürger keinen Hinweis darauf. Es besteht also ein hoher Informationsbedarf über die vor Jahren auf Drängen des Ortsbeirates 1 erzielte Regelung. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 1 am 05.03.2002, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 935 2002 Die Vorlage OF 276/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 15.02.2002, OF 276/1

Betreff:

Information über subventioniertes Parken für Bewohner des Bahnhofsviertels und der Innenstadt

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert:

Das Einwohnermeldeamt anzuweisen, allen Neubürgerinnen und Neubürgern, die ihren

  1. Wohnsitz im Bereich der Innenstadt (innerhalb des Anlagenringes) oder im Bahnhofsviertel (bis Baseler Straße / Am Hauptbahnhof / Düsseldorfer Straße) anmelden, die Mitteilung zu übergeben, dass sie die Möglichkeit haben, wenn ein Pkw auf ihren Namen zugelassen ist, eine subventionierte Abstellmöglichkeit in einem der Parkhäuser der Parkhausbetriebs GmbH zu beantragen. In diesem Informationsblatt sollte enthalten sein: * Welche Unterlagen bei der Antragstellung erforderlich sind, * Name, Telefonnummer und Sprechzeiten des Sachbearbeiters, bei dem der Antrag gestellt werden kann und * Kosten für die Abstellmöglichkeit. Begründung: Seit in der Presse über die Neuregelung über das "Anwohnerparken" berichtet wurde, fragen immer mehr Bewohnerinnen und Bewohner der oben angeführten Bereiche, warum in diesem Teil Frankfurts kein "Anwohnerparken" eingerichtet wird. Selbst Menschen, die seit längerem hier wohnen wissen nichts über die Möglichkeit einer subventionierten Abstellmöglichkeit in einem der Parkhäuser. Auch bei Anfragen erhalten die Bürgerinnen und Bürger keinen Hinweis darauf. Es besteht also ein hoher Informationsbedarf über die vor Jahren auf Drängen des Ortsbeirates 1 erzielte Regelung. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Februar 2002Sie sind hier
    OFOF 276/1Information über subventioniertes Parken für Bewohner des Bahnhofsviertels und der Innenstadt
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. März 2002OMOM 935Information über subventioniertes Parken für Bewohner des Bahnhofsviertels und der InnenstadtDirektanregung
  3. 3. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 671Information über subventioniertes Parken für Bewohner des Bahnhofsviertels und der InnenstadtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 9 · 05.03.2002
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 935 2002 Die Vorlage OF 276/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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