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Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der Einhausungsplanung

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
44 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 4 beantragt eine Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der Einhausungsplanung. Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger umfassend über den aktuellen Stand des Planfeststellungsverfahrens zu informieren und die Integration der Planung im Zusammenhang mit dem Einhausungsprojekt darzustellen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, eine Informationsveranstaltung mit der Autobahn GmbH für Bürgerinnen und Bürger zu initiieren. Dort soll über das aktuell offengelegte Planfeststellungsverfahren für die A 661, Ostumgehung Frankfurt am Main, unter Berücksichtigung des Arbeitsstandes und des weiteren Zeitplans berichtet werden. Ebenfalls soll die Integration dieser Planung im Zusammenhang mit dem Einhausungsprojekt durch das Stadtplanungsamt dargestellt werden.

Begründung

Eine sachliche und umfassende Bürgerinnen- und Bürgerinformation, die bei einem Projekt dieser Größenordnung vorgesehen und angemessen ist, hat bisher mit Verweis auf die Coronapandemie nicht stattgefunden. Rückmeldungen auf Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern an die Autobahn GmbH zum Planfeststellungsverfahren (Planänderungsverfahren), Ostumgehung Frankfurt A 661, ließen bislang kein koordiniertes Agieren bei den geplanten Maßnahmen erkennen. Der Ortsbeirat würde es daher begrüßen, wenn im Rahmen einer Informationsveranstaltung die jeweiligen Sachstände sowie die Abstimmung der Planungen erläutert werden könnten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2021OFOF 90/4Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der EinhausungsplanungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  2. 26. Oktober 2021Sie sind hier
    OMOM 923Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der Einhausungsplanung
    Direktanregung
  3. 4. Februar 2022STST 309Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der EinhausungsplanungStellungnahme
  4. 29. August 2022Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 1934Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der EinhausungsplanungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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