Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der Einhausungsplanung
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Durchführung einer Informationsveranstaltung zur Ostumgehung A661 und der Einhausungsplanung, um Bürger*innen umfassend über den aktuellen Stand des Planfeststellungsverfahrens zu informieren. Dies ist notwendig, da bisher keine angemessene Bürger*inneninformation aufgrund der Corona-Pandemie stattgefunden hat.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten, eine Informationsveranstaltung mit der "Autobahn GmbH" für Bürger*innen zu initiieren. Dort soll berichtet werden Über das aktuell offengelegte Planfeststellungsverfahren 'Ostumgehung A661" unter Berücksichtigung des Arbeitsstandes und des weiteren Zeitplanes. Ebenfalls soll die Integration dieser Planung im Zusammenhang mit dem Einhausungsprojekt durch das Stadtplanungsamt dargestellt werden.
Begründung
Eine sachliche und umfassende Bürger*inneninformation, die bei einem Projekt dieser Größenordnung vorgesehen und angemessen ist, hat bisher mit Verweis auf die Corona- Pandemie nicht stattgefunden. Rückmeldungen auf Anfragen von Bürger*innen an die Autobahn GmbH zum Planfeststellungsverfahren(Planänderungsverfahren) Ostumgehung Frankfurt A 661 ließen bislang kein koordiniertes Agieren bei den geplanten Maßnahmen erkennen. Der Ortsbeirat würde es daher begrüßen, wenn im Rahmen einer Informationsveranstaltung die jeweiligen Sachstände sowie die Abstimmung der Planungen erläutert werden könnten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Oktober 2021Sie sind hierOFOF 90/4Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der EinhausungsplanungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
- 26. Oktober 2021OMOM 923Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der EinhausungsplanungDirektanregung
- 4. Februar 2022STST 309Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der EinhausungsplanungStellungnahme
- 29. August 2022Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 1934Informationsveranstaltung zur Ostumgehung Frankfurt A 661 und der EinhausungsplanungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme