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Andienung des Saalbau Depot Oberrad

Vorlagentyp: OM
34 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.11.2016, OM 890 entstanden aus Vorlage: OF 240/5 vom 13.10.2016

Betreff: Andienung des Saalbau Depot Oberrad Der Magistrat wird gebeten, mit den beteiligten Stell en einen Modus zur Andienung des Saalbau Depot Oberrad abzustimmen und die Haftungsfrage im Einvernehmen zu klären.

Begründung: Der Buchrainplatz ist gegen unbefugtes Befahren durch Poller abgesichert, die mittels Schlüssel entfernt werden können. Für die samstäglichen Marktbeschicker und die Feuerwehr stellt dies kein Problem dar. Für Mieterinnen und Mieter des Saalbau Depot Oberrad besteht jedoch keine Möglichkeit, das Saalbau Depot Oberrad anzudienen, da der Hausverwalter desselben über keinen Schlüssel verfügt. Problematisch hierbei ist die Haftungsfrage. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2016OFOF 240/5Andienung des Saalbau Depot OberradOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. November 2016Sie sind hier
    OMOM 890Andienung des Saalbau Depot Oberrad
    Direktanregung
  3. 20. Januar 2017STST 191Andienung des Saalbau Depot OberradStellungnahme
  4. 9. Juni 2017Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1052Andienung des Saalbau Depot OberradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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