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Andienung des Saalbau Depot Oberrad

Vorlagentyp: OFCDU
34 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Oberrad Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, mit den beteiligten Stellen einen Modus zur Andienung des Saalbau Depot Oberrad abzustimmen und die Haftungsfrage im Einvernehmen zu klären. Begründung: Der Buchrainplatz ist gegen unbefugtes Befahren durch Poller abgesichert, die mittels Schlüssel entfernt werden können. Für die samstäglichen Marktbeschicker und die Feuerwehr stellt dies kein Problem dar. Für Mieterinnen und Mieter des Saalbau Depot Oberrad besteht jedoch keine Möglichkeit, den Saalbau Depot Oberrad anzudienen, da der Hausverwalter desselben über keinen Schlüssel verfügt. Problematisch hierbei ist die Haftungsfrage.

Inhalt

Antrag vom 13.10.2016, OF 240/5

Betreff: Andienung des Saalbau Depot Oberrad Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, mit den beteiligten Stellen einen Modus zur Andienung des Saalbau Depot Oberrad abzustimmen und die Haftungsfrage im Einvernehmen zu klären.

Begründung: Der Buchrainplatz ist gegen unbefugtes Befahren durch Poller abgesichert, die mittels Schlüssel entfernt werden können. Für die samstäglichen Marktbeschicker und die Feuerwehr stellt dies kein Problem dar. Für Mieterinnen und Mieter des Saalbau Depot Oberrad besteht jedoch keine Möglichkeit, den Saalbau Depot Oberrad anzudienen, da der Hausverwalter desselben über keinen Schlüssel verfügt. Problematisch hierbei ist die Haftungsfrage.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2016Sie sind hier
    OFOF 240/5Andienung des Saalbau Depot Oberrad
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. November 2016OMOM 890Andienung des Saalbau Depot OberradDirektanregung
  3. 20. Januar 2017STST 191Andienung des Saalbau Depot OberradStellungnahme
  4. 9. Juni 2017Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1052Andienung des Saalbau Depot OberradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 6 · 04.11.2016
TO I, TOP 61
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 890 2016 Die Vorlage OF 240/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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