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Andienung des Saalbau Depot Oberrad

Vorlagentyp: STMagistrat
34 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2017, ST 1052

Betreff: Andienung des Saalbau Depot Oberrad Die Andienung des Saalbaus Oberrad kann im Einzelfall durch formlose Beantragung von gebührenpflichtigen Ausnahmegenehmigungen beim Straßenverkehrsamt erfolgen (Antrag per E-Mail an ausnahmen.stvo@stadt-frankfurt.de). Bei Erteilung einer Ausnahmegenehmigung wird anschließend der Pollerschlüssel durch das Amt für Straßenbau und Erschließung ausgegeben. Der Magistrat weist darauf hin, dass Zufahrtsgenehmigungen nur im Einzelfall zum Be- und Entladen von schweren/sperrigen Materialien genehmigt werden können. Eine Parkgenehmigung kann nicht erteilt werden. Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass das Abstellen von Getränkekühlwagen keine Andienung darstellt, sondern eine genehmigungspflichtige Sondernutzung, welche zusätzlich beim Amt für Straßenbau und Erschließung, Abteilung Sondernutzungen, zu beantragen ist. Die Frage der Haftung ist unabhängig und allgemeingültig: Die Haftung obliegt dem Verursacher eines Schadens.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2016OFOF 240/5Andienung des Saalbau Depot OberradOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. November 2016OMOM 890Andienung des Saalbau Depot OberradDirektanregung
  3. 20. Januar 2017STST 191Andienung des Saalbau Depot OberradStellungnahme
  4. 9. Juni 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 34 Wochen
    STST 1052Andienung des Saalbau Depot Oberrad
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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