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Ortsbeiräte
Nachbarschaft
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Sebastian-Rinz-Straße

Vorlagentyp: OM
197 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.05.2016, OM 82 entstanden aus Vorlage: OF 29/2 vom 10.05.2016

Betreff: Sebastian-Rinz-Straße Der Magistrat wird gebeten, 1. in der Sebastian-Rinz-Straße das Bewohnerparken einzuführen; 2. vorhandene Grünstreifen/Baumstandorte in der Sebastian-Rinz-Straße gegen ordnungswidriges Parken zu sichern.

Begründung: Die Sebastian-Rinz-Straße wird aufgrund ihrer Nachbarschaft zum Westend-Campus der Goethe-Universität in starkem Maß von Studenten als Parkraum in Anspruch genommen. Bei einem Ortstermin im Februar 2016 wurde die oben genannte Lösung mit Vertretern des Magistrats und betroffenen Anwohnern besprochen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Mai 2016OFOF 29/2Sebastian-Rinz-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Mai 2016Sie sind hier
    OMOM 82Sebastian-Rinz-Straße
    Direktanregung
  3. 29. August 2016STST 1110Sebastian-Rinz-StraßeStellungnahme
  4. 24. April 2019OFOF 801/2Parkdruck in der Sebastian-Rinz-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 13. Mai 2019VV 1280Parkdruck in der Sebastian-Rinz-StraßeAnfrage
  6. 2. September 2019STST 1659Parkdruck in der Sebastian-Rinz-StraßeStellungnahme
  7. 11. Oktober 2019OFOF 943/2Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 28. Oktober 2019OMOM 5340Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!Direktanregung
  9. 17. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 197 WochenSTST 264Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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