Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!
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Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich! Vorgang: OM 82/16 OBR 2; ST 1110/16; V 1280/19 OBR 2; ST 1659/19 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Sebastian-Rinz-Straße umgehend wieder Bewohnerparken einzuführen. Umgehend bedeutet innerhalb weniger Monate. Begründung: Die Aussagen des Magistrats zur erwähnten Problematik sind, zurückhaltend formuliert, Verwirrung stiftend. In der aktuellen Stellungnahme (ST 1659, 02.09.19) wird erklärt das "Bewohnerparken kann umgehend wieder eingeführt werden". Dies sollte eigentlich seit 2016 so sein, denn auf der in der OM 82 geäußerten Forderung "in der Sebastian-Rinz-Straße das Bewohnerparken einzuführen", erklärte der Magistrat mittels ST 1110 bereits am 29.08.2016: "Der Anregung wird entsprochen." Nach dreijähriger schöpferischer Pause
Inhalt
Antrag vom 11.10.2019, OF 943/2
Betreff: Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich! Vorgang: OM 82/16 OBR 2; ST 1110/16; V 1280/19 OBR 2; ST 1659/19 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Sebastian-Rinz-Straße umgehend wieder Bewohnerparken einzuführen. Umgehend bedeutet innerhalb weniger Monate.
Begründung: Die Aussagen des Magistrats zur erwähnten Problematik sind, zurückhaltend formuliert, Verwirrung stiftend. In der aktuellen Stellungnahme (ST 1659, 02.09.19) wird erklärt das "Bewohnerparken kann umgehend wieder eingeführt werden". Dies sollte eigentlich seit 2016 so sein, denn auf der in der OM 82 geäußerten Forderung "in der Sebastian-Rinz-Straße das Bewohnerparken einzuführen", erklärte der Magistrat mittels ST 1110 bereits am 29.08.2016: "Der Anregung wird entsprochen." Nach dreijähriger schöpferischer Pause möge der Magistrat nun frisch ans Werk gehen und die Anregung nunmehr umgehend umsetzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 2016OFOF 29/2Sebastian-Rinz-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 30. Mai 2016OMOM 82Sebastian-Rinz-StraßeDirektanregung
- 29. August 2016STST 1110Sebastian-Rinz-StraßeStellungnahme
- 24. April 2019OFOF 801/2Parkdruck in der Sebastian-Rinz-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. Mai 2019VV 1280Parkdruck in der Sebastian-Rinz-StraßeAnfrage
- 2. September 2019STST 1659Parkdruck in der Sebastian-Rinz-StraßeStellungnahme
- 11. Oktober 2019Sie sind hierOFOF 943/2Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. Oktober 2019OMOM 5340Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!Direktanregung
- 17. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 197 WochenSTST 264Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme