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Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

30.05.2016

Anregung Ortsbeirat

Sebastian-Rinz-Straße

Details im PARLIS OM_82_2016
29.08.2016

Stellungnahme des Magistrats

Sebastian-Rinz-Straße

Details im PARLIS ST_1110_2016
13.05.2019

Auskunftsersuchen

Parkdruck in der Sebastian-Rinz-Straße

Details im PARLIS V_1280_2019
02.09.2019

Stellungnahme des Magistrats

Parkdruck in der Sebastian-Rinz-Straße

Details im PARLIS ST_1659_2019
11.10.2019

Antrag Ortsbeirat

Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!

Details im PARLIS OF_943-2_2019
28.10.2019

Anregung Ortsbeirat

Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!

Details im PARLIS OM_5340_2019
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 11.10.2019, OF 943/2 Betreff: Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich! Vorgang: OM 82/16 OBR 2; ST 1110/16; V 1280/19 OBR 2; ST 1659/19 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Sebastian-Rinz-Straße umgehend wieder Bewohnerparken einzuführen. Umgehend bedeutet innerhalb weniger Monate.

Begründung:

Die Aussagen des Magistrats zur erwähnten Problematik sind, zurückhaltend formuliert, Verwirrung stiftend. In der aktuellen Stellungnahme (ST 1659, 02.09.19) wird erklärt das "Bewohnerparken kann umgehend wieder eingeführt werden". Dies sollte eigentlich seit 2016 so sein, denn auf der in der OM 82 geäußerten Forderung "in der Sebastian-Rinz-Straße das Bewohnerparken einzuführen", erklärte der Magistrat mittels ST 1110 bereits am 29.08.2016: "Der Anregung wird entsprochen." Nach dreijähriger schöpferischer Pause möge der Magistrat nun frisch ans Werk gehen und die Anregung nunmehr umgehend umsetzen.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 30.05.2016, OM 82 Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1110 Auskunftsersuchen vom 13.05.2019, V 1280 Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1659 Beratung im Ortsbeirat: 2

Beratungsergebnisse:

35. Sitzung des OBR 2 am 28.10.2019, TO II, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5340 2019 Die Vorlage OF 943/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme