Sebastian-Rinz-Straße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten 1. in der Sebastian-Rinz-Straße das Bewohnerparken einzuführen; 2. vorhandene Grünstreifen / Baumstandorte in der Straße gegen ordnungswidriges Parken zu sichern. Begründung: Die Sebastian-Rinz-Straße wird aufgrund ihrer Nachbarschaft zum Westend-Campus der Goethe-Universität in starkem Maße von Studenten als Parkraum in Anspruch genommen. Auf einem Ortstermin im Februar 2016 wurde die o.g. Lösung mit Vertretern des Magistrats und betroffenen Anwohnern besprochen.
Inhalt
Antrag vom 10.05.2016, OF 29/2
Betreff: Sebastian-Rinz-Straße
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten 1. in der Sebastian-Rinz-Straße das Bewohnerparken einzuführen; 2. vorhandene Grünstreifen / Baumstandorte in der Straße gegen ordnungswidriges Parken zu sichern.
Begründung: Die Sebastian-Rinz-Straße wird aufgrund ihrer Nachbarschaft zum Westend-Campus der Goethe-Universität in starkem Maße von Studenten als Parkraum in Anspruch genommen. Auf einem Ortstermin im Februar 2016 wurde die o.g. Lösung mit Vertretern des Magistrats und betroffenen Anwohnern besprochen.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 10. Mai 2016Sie sind hierOFOF 29/2Sebastian-Rinz-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 30. Mai 2016OMOM 82Sebastian-Rinz-StraßeDirektanregung
- 29. August 2016STST 1110Sebastian-Rinz-StraßeStellungnahme
- 13. Mai 2019VV 1280Parkdruck in der Sebastian-Rinz-StraßeAnfrage
- 2. September 2019Antwort des Magistrats · nach 173 WochenSTST 1659Parkdruck in der Sebastian-Rinz-StraßeStellungnahme
- 11. Oktober 2019OFOF 943/2Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. Oktober 2019OMOM 5340Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen Piraten (= Ablehnung) Ziffer 2.: Einstimmige Annahme