Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich! Vorgang: OM 82/16 OBR 2; ST 1110/16; V 1280/19 OBR 2; ST 1659/19 Der Magistrat wird aufgefordert, in der Sebastian-Rinz-Straße umgehend wieder Bewohnerparken einzuführen. Umgehend bedeutet innerhalb weniger Monate. Begründung: Die Aussagen des Magistrats zur erwähnten Problematik sind - zurückhaltend formuliert - Verwirrung stiftend. In der aktuellen Stellungnahme vom 02.09.2019, ST 1659, wird erklärt, das "Bewohnerparken kann umgehend wieder eingeführt werden". Dies sollte eigentlich seit 2016 so sein, denn auf die in der Anregung an den Magistrat vom 30.05.2016, OM 82, geäußerten Forderung, "in der Sebastian-Rinz-Straße das Bewohnerparken einzuführen", erklärte der Magistrat mittels der Stellungnahme ST 1110 bereits am 29.08.2016: "Der Anregung wird entsprochen." Nach dreijähriger schöpferischer Pause
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 28.10.2019, OM 5340 entstanden aus Vorlage: OF 943/2 vom 11.10.2019
Betreff: Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich! Vorgang: OM 82/16 OBR 2; ST 1110/16; V 1280/19 OBR 2; ST 1659/19 Der Magistrat wird aufgefordert, in der Sebastian-Rinz-Straße umgehend wieder Bewohnerparken einzuführen. Umgehend bedeutet innerhalb weniger Monate.
Begründung: Die Aussagen des Magistrats zur erwähnten Problematik sind - zurückhaltend formuliert - Verwirrung stiftend. In der aktuellen Stellungnahme vom 02.09.2019, ST 1659, wird erklärt, das "Bewohnerparken kann umgehend wieder eingeführt werden". Dies sollte eigentlich seit 2016 so sein, denn auf die in der Anregung an den Magistrat vom 30.05.2016, OM 82, geäußerten Forderung, "in der Sebastian-Rinz-Straße das Bewohnerparken einzuführen", erklärte der Magistrat mittels der Stellungnahme ST 1110 bereits am 29.08.2016: "Der Anregung wird entsprochen." Nach dreijähriger schöpferischer Pause möge der Magistrat nun frisch ans Werk gehen und die Anregung nunmehr umgehend umsetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 2016OFOF 29/2Sebastian-Rinz-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 30. Mai 2016OMOM 82Sebastian-Rinz-StraßeDirektanregung
- 29. August 2016STST 1110Sebastian-Rinz-StraßeStellungnahme
- 24. April 2019OFOF 801/2Parkdruck in der Sebastian-Rinz-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. Mai 2019VV 1280Parkdruck in der Sebastian-Rinz-StraßeAnfrage
- 2. September 2019STST 1659Parkdruck in der Sebastian-Rinz-StraßeStellungnahme
- 11. Oktober 2019OFOF 943/2Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. Oktober 2019Sie sind hierOMOM 5340Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!Direktanregung
- 17. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 197 WochenSTST 264Bewohnerparken in der Sebastian-Rinz-Straße Aber bitte jetzt wirklich!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats