Wiederanbringen des Verkehrszeichens 315 in der Rubensstraße
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Zusammenfassung
Die Anregung betrifft die Wiederaufstellung des Verkehrszeichens 315 in der Rubensstraße nach dem Umbau der Straßenbeleuchtung. Es wird argumentiert, dass das Fehlen des Verkehrsschilds zu vermehrten Strafzetteln für Anwohner führt und daher die rechtliche Grundlage zum Parken auf dem Gehweg ermöglicht werden soll.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Kennedyallee — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 25.09.2026.
- Verkehrsführung im Bereich Paul-Ehrlich-Straße/Sandhofschleife prüfen25.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Direkte Anbindung vom Buchrainplatz zum Stadion an Heimspieltagen von Eintracht Frankfurt25.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Kreuzung Kennedyallee/Stresemannallee frei halten04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Kennedyallee per E-MailAnregung
Der Magistrat wird gebeten, das Verkehrszeichen 315 "Parken auf Gehwegen" nach dem Umbau der Straßenbeleuchtung in der Rubensstraße, zwischen Kennedyallee und Passavantstraße, wieder anzubringen.
Begründung
In der Rubensstraße, im Abschnitt zwischen Kennedyallee und Passavantstraße, war durch das Verkehrszeichen 315 das Parken halb auf dem Gehweg bis zum Umbau der Straßenbeleuchtung erlaubt. Nach Beendigung der Umbauarbeiten wurde dieses Verkehrszeichen nicht wieder angebracht, was zur Folge hat, dass Anwohner vermehrt einen Strafzettel bekommen. In Google Street View ist z. B. vor der Hausnummer 32 zu erkennen, dass der Gehweg in unterschiedlichen Farben gepflastert ist (ca. 50 Prozent zur Hausseite hin rot, 50 Prozent zur Straße hin grau). Daraus lässt sich folgern, dass dies ein Parkstreifen ist und nur noch das dazugehörige Verkehrszeichen fehlt. Aufgrund des Parkdrucks und der geringen Breite der Straße muss es weiterhin erlaubt sein halb auf dem Gehweg zu parken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Januar 2026OFOF 1666/5Wiederanbringen des Verkehrszeichens 315 in der RubensstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 27. Februar 2026Sie sind hierOMOM 8229Wiederanbringen des Verkehrszeichens 315 in der RubensstraßeDirektanregung
- 4. September 2026Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1345Wiederanbringen des Verkehrszeichens 315 in der RubensstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme