Wiederanbringen des Verkehrszeichens 315 in der Rubensstraße
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 5 fordert, das Verkehrszeichen 315 in der Rubensstraße wieder anzubringen, um den Anwohnern zu ermöglichen, halb auf dem Gehweg zu parken, was zuvor erlaubt war. Die erfolgte Nichtanbringung nach Umbauarbeiten hat zu vermehrten Strafzetteln für die Anwohner geführt.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Passavantstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.02.2026.
- Wiederanbringen des Verkehrszeichens 315 in der Rubensstraße27.02.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Radschnellweg in der Holbeinstraße im Abschnitt zwischen Schneckenhofstraße und Kennedyallee23.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Diverse Fahrradbügel in Sachsenhausen25.11.2022 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Passavantstraße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf dafür zu sorgen, dass das Verkehrszeichen 315, parken halb auf dem Gehweg, nach dem Umbau der Straßenbeleuchtung in der Rubensstraße zwischen Kennedyallee und Passavantstraße wieder angebracht wird.
Begründung
In der Rubensstraße im Abschnitt zwischen Kennedyallee und Passavantstraße war durch das Verkehrszeichen 315 das Parken halb auf dem Gehweg bis zum Umbau der Straßenbeleuchtung erlaubt. Nach Beendigung der Umbauarbeiten wurde dieses Verkehrszeichen nicht wieder angebracht, was zur Folge hat, dass Anwohner vermehrt einen Strafzettel bekommen. In Google Street View ist z.B. vor der Haus-Nr.32 zu erkennen, dass der Gehweg in unterschiedlichen Farben gepflastert ist (ca. 50% zur Hausseite hin rot, 50% grau zur Straße hin). Daraus ist zu folgern, dass dies ein Parkstreifen ist und nur noch das dazugehörige Verkehrszeichen fehlt. Aufgrund des Parkdrucks und der geringen Breite der Straße muss es weiterhin erlaubt sein halb auf dem Gehweg zu parken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Januar 2026Sie sind hierOFOF 1666/5Wiederanbringen des Verkehrszeichens 315 in der RubensstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 27. Februar 2026OMOM 8229Wiederanbringen des Verkehrszeichens 315 in der RubensstraßeDirektanregung
- 4. September 2026Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1345Wiederanbringen des Verkehrszeichens 315 in der RubensstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme