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Pilotprojekte zur Außengastronomie

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, Pilotprojekte für eine längere Außengastronomie an bestimmten Orten durchzuführen. Diese Projekte sollen die Eignung für einen verlängerten Betrieb ermitteln und eine Einigung zwischen Gastronomen und Anwohnenden fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Status nicht sicher bestimmbar

Diese Vorlage stammt aus der vorherigen Wahlperiode. Aus den vorhandenen Daten lässt sich nicht zuverlässig erkennen, ob der für § 21 maßgebliche Beschluss schon vorlag.Warum?

Junghofstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, an folgenden Orten gemäß der Anregung an den Magistrat vom 27.05.225, OM 7068, Pilotprojekte zu einem längeren Betrieb der Außengastronomie in den Abendstunden durchzuführen: - Hauptwache - Roßmarkt/Goetheplatz/Rathenauplatz - Zeil (zwischen Hauptwache und Konstablerwache) - Kaiserstraße (östlich der Neue Mainzer Straße) - Junghofstraße Durch die Pilotprojekte soll herausgefunden werden, ob sich diese Orte für eine Außengastronomie auch nach 22:00 Uhr eignen, indem der Gastronomie ermöglicht wird, die Außenflächen um eine oder zwei Stunden länger zu nutzen. Hierbei ist eine Einigung auf Augenhöhe mit den Anwohnenden und den Gastronomen zu erzielen. Falls im Konfliktfall kein Einvernehmen erzielt werden kann, ist das Projekt abzubrechen. Nach einem halben Jahr möge der Magistrat zur Akzeptanz der Pilotprojekte von Gastronomen und Anwohnenden dem Ortsbeirat berichten.

Begründung

Eine Weltstadt braucht sowohl eine lebendige Gastronomie als auch erholsamen Schlaf für Frühaufstehende. Die Vorschrift TA Lärm ist dabei eine wichtige Errungenschaft, um sicherzustellen, dass für die Bevölkerung von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr eine verlässliche Nachtruhe gewährleistet ist. Mit den Pilotprojekten zur Außengastronomie soll in der Praxis ausprobiert werden, wie trotz der offiziellen Nachtruhe an Orten mit wenigen Anwohnenden ein längerer Betrieb der Außengastronomie einvernehmlich möglich ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 2025OFOF 1622/1Nachtleben in der CityOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. Mai 2025OMOM 7068Nachtleben in der CityDirektanregung
  3. 22. September 2025STST 1653Nachtleben in der CityStellungnahme
  4. 3. Februar 2026OFOF 1866/1Pilotprojekte zur AußengastronomieOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 24. Februar 2026Sie sind hier
    OMOM 8195Pilotprojekte zur Außengastronomie
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 3 · 18.08.2026
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 4 · 15.09.2026
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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