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Abstellen von Fahrzeugen über 7,5 Tonnen und deren Anhängern

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Vorgeschlagen wird, die Kontrollen über das Parken von Fahrzeugen über 7,5 Tonnen auf Wohngebieten durch das Ordnungsamt regelmäßig durchzuführen. Zudem sollen die Anwohner informiert werden, wie sie der Stadt bei der Durchsetzung der Parkverbote unterstützen können. Dies soll die Lebensqualität in den Wohngebieten verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Kaiser-Sigmund-Straße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.

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Anregung

Seit auf dem Parkplatz am Gelände des Hessischen Rundfunks nicht mehr alle Kraftfahrzeuge geparkt werden dürfen, weichen viele auf die Kaiser-Sigmund-Straße aus. Insbesondere Lkws, Lkw-Anhänger und schwere Wohnmobile dürfen in Wohngebieten weder in der Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr noch an Sonn- und Feiertagen geparkt werden. Diese Regelung gilt auch für Anhänger von mehr als zwei Tonnen Gewicht.

Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten,

  1. regelmäßige Kontrollen durchzuführen und
  2. die Anwohner zu informieren, wie diese die Stadt unterstützen können.

Begründung

deren Anhängern Seit auf dem Parkplatz am Gelände des Hessischen Rundfunks nicht mehr alle Kraftfahrzeuge geparkt werden dürfen, weichen viele auf die Kaiser-Sigmund-Straße aus. Insbesondere Lkws, Lkw-Anhänger und schwere Wohnmobile dürfen in Wohngebieten weder in der Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr noch an Sonn- und Feiertagen geparkt werden. Diese Regelung gilt auch für Anhänger von mehr als zwei Tonnen Gewicht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2025OFOF 1138/9Abstellen von Fahrzeugen über 7,5 Tonnen und deren AnhängernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. November 2025Sie sind hier
    OMOM 7792Abstellen von Fahrzeugen über 7,5 Tonnen und deren Anhängern
    Direktanregung
  3. 13. März 2026Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 459Abstellen von Fahrzeugen über 7,5 Tonnen und deren AnhängernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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