Spiegel an der Einmündung der Genfer Straße in den Ben-Gurion-Ring
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Genfer Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Bebauungsplan Nr. 859 Ä – Gewerbegebiet an der Berner Straße – 1. vereinfachte Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB21.09.2026 · M (Vortrag des Magistrats)
- Sanierung der Berner Straße im Gewerbegebiet Nieder-Eschbach28.11.2025 · V (Auskunftsersuchen)
- Einladung von Dezernentin für Wirtschaft, Recht und Reformen, Frau Stephanie Wüst, in die Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirates 1515.04.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Genfer Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 09.07.1993, OM 76 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.06.1993, OF 40 /15
Betreff: Spiegel an der Einmündung der Genfer Straße in den Ben-Gurion-Ring Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, an der Einmündung der Genfer Straße in den Ben-Gurion-Ring einen Spiegel aufzustellen, der den Autofahrern aus der Genfer Straße die Einsicht in den Ben-Gurion-Ring ermöglicht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 11.10.1993 Versandpaket: 20.07.1993 Aktenzeichen: 66-7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Juni 1993OFOF 40/15Spiegel an der Einmündung der Genfer Straße in den Ben-Gurion-RingOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. Juli 1993Sie sind hierOMOM 76Spiegel an der Einmündung der Genfer Straße in den Ben-Gurion-RingDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats