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Bruchfeldplatz Niederrad: Bürgerwille respektieren - keine Abstriche bei der Umgestaltung

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
184 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, die ursprünglichen Planungen für den Bruchfeldplatz zu respektieren und umzusetzen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen zielen darauf ab, den Platz als Ort für alle Generationen zu gestalten und die Wünsche der Bürger zu berücksichtigen.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Anregung

Der Ortsbeirat 5 bekräftigt seine Ablehnung zu den geänderten Planungen bzgl. der Umgestaltung des Bruchfeldplatzes im Entwurf des Grünflächenamtes vom 18.02.2025. Der Ortsbeirat fordert den Magistrat erneut auf, an den im Vortrag des Magistrats vom 24.06.2022, M 90, beschlossenen Planungen festzuhalten.

Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, folgende Punkte umzusetzen:

  1. Einrichtung einer Fläche für Stadtteilfeste und die mögliche Verlagerung des Wochenmarkts auf den Platz;
  2. Errichtung einer dauerhaft und barrierefrei zugänglichen öffentlichen Toilettenanlage;
  3. Realisierung der Boule-Bahn sowie der vorgesehenen Spielplatzgestaltung;
  4. Erhalt der offenen Gestaltung hin zur katholischen Kirche;
  5. Einrichtung eines öffentlichen Wasserspenders;
  6. Umgestaltung zu einem Ort für alle Generationen s;
  7. vertragliche Verpflichtung des künftigen Betreibers, ein möglichst breites gastronomisches Angebot zu gewährleisten.

Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, die Wünsche der Bürgerschaft zu respektieren und die Umsetzung der im Jahr 2022 beschlossenen Planungen sicherzustellen.

Begründung

Der Bruchfeldplatz ist seit mehr als einem Jahrzehnt Gegenstand von Diskussionen und Planungen. Mit dem Vortrag des Magistrats vom 24.06.2022, M 90, wurden Planungen vorgelegt, die auf einem intensiven Bürgerbeteiligungsprozess basieren und vom Ortsbeirat ausdrücklich begrüßt wurden. Die nunmehr dem Ortsbeirat vorgestellten Änderungen weichen in wesentlichen Punkten von diesen Plänen ab. Die vorgesehene Fläche für den Wochenmarkt und für Stadtteilfeste entfällt, die Boule-Bahn ist nicht mehr vorgesehen, und anstelle einer unabhängigen, dauerhaft zugänglichen Toilettenanlage ist lediglich eine eingeschränkt nutzbare Lösung über ein Café geplant. Die Begründung der Ämter, diese Änderungen seien in Planergesprächen mit dem Ortsbeirat abgestimmt und befürwortet worden, ist irreführend. Planergespräche sind weder ein beschlussfähiges Gremium noch ersetzen sie die formale Beschlusslage des Ortsbeirats. Im Gegenteil: Der Ortsbeirat hat mit seiner Anregung vom 24.01.2025, OM 6460, deutlich gemacht, dass er die letzten Planungsänderungen ablehnt und am ursprünglichen Entwurf festhalten will.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2022MM 90Umgestaltung Bruchfeldplatz Niederrad hier: Vorlage zur Freigabe der Vorplanung sowie der Planungsmittel für die weiterführende PlanungMagistratsvortrag
  2. 24. Januar 2025OMOM 6460Festhalten an den Plänen zur Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in NiederradDirektanregung
  3. 23. Juni 2025STST 1007Festhalten an den Plänen zur Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in NiederradStellungnahme
  4. 28. September 2025OFOF 1550/5Bruchfeldplatz Niederrad: Bürgerwille respektieren - keine Abstriche bei der UmgestaltungOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  5. 24. Oktober 2025Sie sind hier
    OMOM 7605Bruchfeldplatz Niederrad: Bürgerwille respektieren - keine Abstriche bei der Umgestaltung
    Direktanregung
  6. 5. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 184 WochenSTST 59Bruchfeldplatz Niederrad: Bürgerwille respektieren - keine Abstriche bei der UmgestaltungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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