Grünanlage Am Gemeindegarten: Wege instand setzen
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Zusammenfassung
In der Anregung wird vorgeschlagen, die Hauptwege der Grünanlage Am Gemeindegarten instand zu setzen, da diese sich in einem schlechten Zustand befinden. Die Instandsetzung ist notwendig, um eine sichere und gute Nutzung für Fußgänger zu gewährleisten.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Am Gemeindegarten — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.01.2026.
- Grünanlage Am Gemeindegarten: Wege instand setzen23.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 519.02.2024 · B (Bericht des Magistrats)
- Mobile Elektrogerätesammlung31.10.2022 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Am Gemeindegarten per E-MailAnregung
Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass Frau Dezernentin Wüst den Ortsbeirat 15 zeitnah persönlich besucht, um sich gemeinsam mit dem Gremium und interessierten Bürgerinnen und Bürgern offen über die Entwicklungen, Planungen und Perspektiven zum Gewerbestandort in Nieder-Eschbach auszutauschen, und damit dem Ortsbeirat als demokratisch legitimiertem Gremium die gebotene Anerkennung und Ernsthaftigkeit in der Zusammenarbeit entgegenzubringen.
Begründung
Die Hauptwege befinden sich aufgrund von Nutzung und Alterung in einem schlechten Zustand. Scharfkantige Steine, ausgeprägte Furchen und andere Unebenheiten beeinträchtigen die sichere und gute Nutzung für Fußgänger deutlich. Daher ist eine Instandsetzung geboten. Die Wege haben in der schon sehr lange existierenden Grünanlage auch eine verkehrliche Bedeutung, weshalb sie durch Beleuchtung Tag und Nacht nutzbar sein sollten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Juli 2025STST 1219Einladung der Dezernentin für Wirtschaft, Recht und Reformen, Frau Stephanie Wüst, in die Ortsbeiratssitzung zum Gewerbestandort Nieder EschbachStellungnahme
- 19. August 2025OFOF 374/15Austausch mit Frau Wüst, Dezernentin für Wirtschaft, Recht und Reformen, zum Gewerbestandort Nieder Eschbach: Ortsbeirat den nötigen Respekt entgegenbringen, Vertrauen wiederherstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. September 2025Sie sind hierOMOM 7349Austausch mit Frau Wüst, Dezernentin für Wirtschaft, Recht und Stadtmarketing, zum Gewerbestandort Nieder Eschbach: Ortsbeirat den nötigen Respekt entgegenbringen, Vertrauen wiederherstellenDirektanregung
- 2. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 232Austausch mit Frau Wüst, Dezernentin für Wirtschaft, Recht und Stadtmarketing, zum Gewerbestandort Nieder Eschbach: Ortsbeirat den nötigen Respekt entgegenbringen, Vertrauen wiederherstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 00-34-2