Abwendungsvereinbarung in Milieuschutzgebieten
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, regelmäßig über Abwendungsvereinbarungen zu berichten und die Auflagen öffentlich zugänglich zu machen. Dies soll Transparenz schaffen und die Einhaltung der Satzungsziele sicherstellen.
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Thema Wohnen verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, eine regelmäßige Berichterstattung über die Anzahl eingeleiteter und abgeschlossener Abwendungserklärungen abzugeben und den Auflagenkatalog für Abwendungsvereinbarungen öffentlich zugänglich zu machen. Der Magistrat wird weiterhin gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Inwieweit nutzt die Stadt ihr Genehmigungsrecht bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen?
- Wie steht es um die Mietendeckelung nach dem Kauf sowie um die Berücksichtigung des Mietspiegels bei Neuvermietung oder um strenge Modernisierungsauflagen? Gegebenenfalls ist ein einheitlicher Auflagenkatalog für Abwendungsvereinbarungen erforderlich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Januar 2021OFOF 1056/3Abwendungsvereinbarung in MilieuschutzgebietenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 18. Februar 2021Sie sind hierOMOM 7219Abwendungsvereinbarung in MilieuschutzgebietenDirektanregung
- 2. August 2021Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1385Abwendungsvereinbarung in MilieuschutzgebietenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 63 0