Fristüberschreitung bei Anfrage zu genossenschaftlichem Wohnen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 fordert den Magistrat auf, die Gründe für die Fristüberschreitung bei der Beantwortung von Fragen zur Förderung genossenschaftlichen Wohnens mitzuteilen. Dies geschieht, da bereits mehrere Fristen verstrichen sind und eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt.
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Da unterdessen diverse "vorgegebene Fristen" verstrichen sind, wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat zeitnah und vollumfänglich mitzuteilen, aus welchen Gründen er sich außerstande sieht, die gestellten Fragen zu beantworten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. März 2019OFOF 645/3Förderung der Neubauaktivität genossenschaftlicher WohnungsgesellschaftenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 16. Mai 2019VV 1293Förderung der Neubauaktivität genossenschaftlicher WohnungsgesellschaftenAnfrage
- 7. Oktober 2019STST 1933Förderung der Neubauaktivität genossenschaftlicher WohnungsgesellschaftenStellungnahme
- 9. November 2020STST 1942Förderung der Neubauaktivität genossenschaftlicher WohnungsgesellschaftenStellungnahme
- 4. Januar 2021OFOF 1040/3Fristüberschreitung bei Anfrage zu genossenschaftlichem WohnenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 21. Januar 2021Sie sind hierOMOM 7171Fristüberschreitung bei Anfrage zu genossenschaftlichem WohnenDirektanregung
- 7. Juni 2021STST 1194Förderung der Neubauaktivität genossenschaftlicher WohnungsgesellschaftenStellungnahme
- 5. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 121 WochenSTST 1306Fristüberschreitung bei Anfrage zu genossenschaftlichem WohnenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.