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Fristüberschreitung bei Anfrage zu genossenschaftlichem Wohnen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
121 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 3 fordert den Magistrat auf, die Gründe für die Fristüberschreitung bei der Beantwortung von Fragen zur Förderung genossenschaftlichen Wohnens mitzuteilen. Dies geschieht, da bereits mehrere Fristen verstrichen sind und eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Da unterdessen diverse "vorgegebene Fristen" verstrichen sind, wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat zeitnah und vollumfänglich mitzuteilen, aus welchen Gründen er sich außerstande sieht, die gestellten Fragen zu beantworten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. März 2019OFOF 645/3Förderung der Neubauaktivität genossenschaftlicher WohnungsgesellschaftenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 16. Mai 2019VV 1293Förderung der Neubauaktivität genossenschaftlicher WohnungsgesellschaftenAnfrage
  3. 7. Oktober 2019STST 1933Förderung der Neubauaktivität genossenschaftlicher WohnungsgesellschaftenStellungnahme
  4. 9. November 2020STST 1942Förderung der Neubauaktivität genossenschaftlicher WohnungsgesellschaftenStellungnahme
  5. 4. Januar 2021OFOF 1040/3Fristüberschreitung bei Anfrage zu genossenschaftlichem WohnenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  6. 21. Januar 2021Sie sind hier
    OMOM 7171Fristüberschreitung bei Anfrage zu genossenschaftlichem Wohnen
    Direktanregung
  7. 7. Juni 2021STST 1194Förderung der Neubauaktivität genossenschaftlicher WohnungsgesellschaftenStellungnahme
  8. 5. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 121 WochenSTST 1306Fristüberschreitung bei Anfrage zu genossenschaftlichem WohnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 2 · 10.06.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 3 · 08.07.2021
TO I, TOP 4
Beraten
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme (ST 1306) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 64 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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