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Fristüberschreitung bei Anfrage zu genossenschaftlichem Wohnen

Vorlagentyp: OFLINKE
121 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Gründe für die Fristüberschreitung bei der Beantwortung der Anfrage zu genossenschaftlichem Wohnen darzulegen. Dies geschieht, da bereits mehrere Fristen verstrichen sind und eine zeitnahe Antwort erwartet wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Begründung

genossenschaftlichem Wohnen Vorgang: V 1293/19 OBR 3; ST 1933/19; ST 1942/20 Am 16. 5. 2019 hatte der Ortsbeirat den Magistrat aufgefordert, bezüglich der "Förderung der Neubauaktivität genossenschaftlicher Wohnungsgesellschaften" Stellung zu nehmen und diesbezüglich diverse Fragen zu beantworten. In seiner Stellungnahme vom 7. 10. 2019 bedauerte der Magistrat, "die dezernatsübergreifenden Fragestellungen innerhalb der vorgegebenen Frist nicht beantworten zu können." Am 9. 11. 2020 bedauerte der Magistrat neuerlich, "die dezernatsübergreifenden Fragestellungen innerhalb der vorgegeben Frist nicht beantworten zu können." Da unterdessen diverse "vorgegebene Fristen" verstrichen sind, wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat zeitnah und vollumfänglich mitzuteilen, aus was für Gründen er sich außerstande sieht, die gestellten Fragen zu beantworten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. März 2019OFOF 645/3Förderung der Neubauaktivität genossenschaftlicher WohnungsgesellschaftenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 16. Mai 2019VV 1293Förderung der Neubauaktivität genossenschaftlicher WohnungsgesellschaftenAnfrage
  3. 7. Oktober 2019STST 1933Förderung der Neubauaktivität genossenschaftlicher WohnungsgesellschaftenStellungnahme
  4. 9. November 2020STST 1942Förderung der Neubauaktivität genossenschaftlicher WohnungsgesellschaftenStellungnahme
  5. 4. Januar 2021Sie sind hier
    OFOF 1040/3Fristüberschreitung bei Anfrage zu genossenschaftlichem Wohnen
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  6. 21. Januar 2021OMOM 7171Fristüberschreitung bei Anfrage zu genossenschaftlichem WohnenDirektanregung
  7. 7. Juni 2021STST 1194Förderung der Neubauaktivität genossenschaftlicher WohnungsgesellschaftenStellungnahme
  8. 5. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 121 WochenSTST 1306Fristüberschreitung bei Anfrage zu genossenschaftlichem WohnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 45 · 21.01.2021
TO II, TOP 41
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7171 2021 Die Vorlage OF 1040/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

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