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Zweckentfremdung des Flurstücks 237/2

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
8 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die rechtliche Situation einer gerodeten Fläche von 485 Quadratmetern zu prüfen. Hintergrund ist, dass diese Fläche laut Bebauungsplan als öffentliche Grünfläche ausgewiesen ist. Ziel ist es, festzustellen, ob eine illegale Zweckentfremdung vorliegt und welche Maßnahmen der Magistrat ergreifen wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die Feuerwache Berkersheim zeitnah zu modernisieren beziehungsweise zu erweitern und so an die heutigen Standards anzupassen.

Dabei sind insbesondere folgende Maßnahmen von Belang:

  1. Trennung der Arbeitskleidung " schwarz" - "weiß": Es soll sichergestellt werden, dass dreckige Einsatzkleidung räumlich nicht in Kontakt mit sauberer Kleidung gerät. Statt eines Schleusensystems mit mehreren Räumen verfügt die Wache lediglich über einen einzigen Spindraum. Dieser dient wegen des mangelnden Platzes zudem als Aufbewahrungsraum.
  2. Ermöglichung der Geschlechtertrennung durch zwei Räume;
  3. Schaffung von Stauraum für die Uniformen der Jugendfeuerwehr. Diese müssen die Mitglieder der Jugendfeuerwehr aufgrund von Platzmangel zurzeit mit nach Hause nehmen;
  4. Schaffung eines separat verschließbaren Büros für Verwaltungsarbeit;
  5. Schaffung von Parkplätzen für die Einsatzabteilungsmitglieder, vor allem im Alarmfall;
  6. Erarbeitung und Bekanntgabe eines Zeitplans zur Umsetzung der Maßnahmen.

Begründung

Gemäß Bebauungsplan B515 ist diese Fläche als öffentliche Grünfläche und zu erhaltende Sukzessionsfläche ausgewiesen. Die seit mehr als acht Jahren bestehende Rodung sowie die dort u. a. aufgestellten Geräte erwecken nicht den Eindruck, dass dies auf Veranlassung oder mit Genehmigung des Magistrats geschah.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 2025Sie sind hier
    OMOM 6957Feuerwache Berkersheim modernisieren
    Direktanregung
  2. 14. Juli 2025Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1117Feuerwache Berkersheim modernisierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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