Neuregelung und Ausschilderung Lieferverkehr Kaisertor
Lesezeit: 2 Minuten
Bisheriger Verlauf
08.04.2025
29.04.2025
Antrag Ortsbeirat
Neuregelung und Ausschilderung Lieferverkehr Kaisertor
Details im PARLIS OF_1585-1_2025Ortsbeirat Magistratsvorlage
Neuregelung und Ausschilderung Lieferverkehr Kaisertor
Details im PARLIS OM_6923_202508.04.2025
Antrag Ortsbeirat
Neuregelung und Ausschilderung Lieferverkehr Kaisertor
Details im PARLIS OF_1585-1_202529.04.2025
Anregung Ortsbeirat
Neuregelung und Ausschilderung Lieferverkehr Kaisertor
Details im PARLIS OM_6923_2025S A C H S T A N D :
Anregung an den Magistrat vom 29.04.2025, OM 6923 entstanden aus Vorlage: OF 1585/1 vom 08.04.2025
Betreff: Neuregelung und Ausschilderung Lieferverkehr Kaisertor
Der Magistrat wird gebeten, den Andienungsverkehr der Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe im Abschnitt der Kaiserstraße zwischen Hauptbahnhof und Moselstraße, dem sogenannten Kaisertor, neu zu regeln und den Lieferverkehr vormittags in der Zeit von 05:00 Uhr bis 11:00 Uhr zu ermöglichen. Begründung:
Im Zuge der Umwidmung des Kaisertors zur Fußgängerzone sind nicht nur alle Pkw-Parkplätze entfallen, sondern auch die Anlieferbereiche. Lieferfahrzeuge müssen weit entfernt abgestellt werden. Derzeit werden einfahrende Fahrzeuge mit einem Bußgeld belegt, was für die Geschäftsleute nachteilig ist. Foto: Wikipedia Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Beratung im Ortsbeirat: 1
Beratungsergebnisse:
41. Sitzung des OBR 1 am 02.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme