Neuregelung und Ausschilderung Lieferverkehr Kaisertor
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, den Lieferverkehr für Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe im Kaisertor neu zu regeln, um die Anlieferung zwischen 5 und 11 Uhr zu ermöglichen. Dies soll die Situation für die Geschäftsleute verbessern, da derzeit Lieferfahrzeuge weit entfernt parken müssen und Bußgelder drohen.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Kaiserstraße — 20 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
- Pflanzbehälter abgeräumt, und nun? – Wie ist die Perspektive für zusätzliche Begrünung am Kaisertor?15.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Wochenmärkte in Frankfurt04.09.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Viele Gastronomiebetriebe hadern derzeit mit den Bedingungen der Außengastronomie. Gastronom*innen in der Kaiserstraße f20.08.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Kaiserstraße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, den Andienungsverkehr der Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe im Abschnitt der Kaiserstraße zwischen Hauptbahnhof und Moselstraße, dem sogenannten Kaisertor, neu zu regeln und den Lieferverkehr vormittags in der Zeit von 5 - 11 Uhr zu ermöglichen.
Begründung
Im Zuge der Umwidmung des Kaisertors zur Fußgängerzone sind nicht nur alle PKW-Parkplätze entfallen, sondern auch die Anlieferbereiche. Lieferfahrzeuge müssen weit entfernt abgestellt werden. Derzeit werden einfahrende Fahrzeuge mit einem Bußgeld belegt, was für die Geschäftsleute nachteilig ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. April 2025Sie sind hierOFOF 1585/1Neuregelung und Ausschilderung Lieferverkehr KaisertorOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. April 2025OMOM 6923Neuregelung und Ausschilderung Lieferverkehr KaisertorDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Linke und ÖkoLinX-ARL