Respekt! Kein Platz für Rassismus - Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lässt auf sich warten
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 9 fordert den Magistrat auf, die Versendung des Schildes "Respekt! Kein Platz für Rassismus" an städtische Einrichtungen zu überprüfen und zu beschleunigen. Dies ist notwendig, da die Empfehlung zur Anbringung des Schildes bereits gegeben wurde, jedoch noch nicht umgesetzt wurde.
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Der Magistrat wird um Überprüfung und Beschleunigung des Vorhabens gebeten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2020OFOF 1243/1Respekt! Kein Platz für RassismusOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. März 2020OMOM 5898Respekt! Kein Platz für RassismusDirektanregung
- 26. Juni 2020STST 1220Respekt! Kein Platz für RassismusStellungnahme
- 18. Oktober 2020OFOF 906/9Respekt! Kein Platz für Rassismus - Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lassen auf sich wartenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 29. Oktober 2020Sie sind hierOMOM 6824Respekt! Kein Platz für Rassismus - Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lässt auf sich wartenDirektanregung
- 18. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 2184Respekt! Kein Platz für Rassismus - Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lässt auf sich wartenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats