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Respekt! Kein Platz für Rassismus

Vorlagentyp: OFLINKE
43 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 9 fordert die Überprüfung und Beschleunigung der Versendung des Schildes "Respekt! Kein Platz für Rassismus" an städtische Einrichtungen. Dies geschieht, da die Versendung des Schildes bisher auf sich warten lässt und eine frühere Stellungnahme des Magistrats dies empfohlen hat.

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Begründung

- Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lassen auf sich warten Vorgang: OM 5898/20 OBR 9; ST 1220/20 Nach der Stellungnahme des Magistrats vom 26.06.2020 (ST 1220) sollte ein Brief an alle städtischen Einrichtungen in Kürze versandt werden mit der Empfehlung, das Schild "Respekt! Kein Platz für Rassismus" anzubringen. Leider ist dies anscheinend noch nicht geschehen. Der Ortsbeirat 9 bittet um Überprüfung und Beschleunigung des Vorhabens.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2020OFOF 1243/1Respekt! Kein Platz für RassismusOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. März 2020OMOM 5898Respekt! Kein Platz für RassismusDirektanregung
  3. 26. Juni 2020STST 1220Respekt! Kein Platz für RassismusStellungnahme
  4. 18. Oktober 2020Sie sind hier
    OFOF 906/9Respekt! Kein Platz für Rassismus - Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lassen auf sich warten
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 29. Oktober 2020OMOM 6824Respekt! Kein Platz für Rassismus - Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lässt auf sich wartenDirektanregung
  6. 18. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 2184Respekt! Kein Platz für Rassismus - Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lässt auf sich wartenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 43 · 29.10.2020
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6824 2020 Die Vorlage OF 906/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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