Respekt! Kein Platz für Rassismus
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat Schilder mit der Aufschrift "Respekt! Kein Platz für Rassismus" an öffentlichen Einrichtungen bereitstellt. Dies soll ein Zeichen gegen Rassismus setzen und die Werte der liberalen Gesellschaft fördern.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, öffentlichen Einrichtungen, speziell allen Schulen, Jugendhäusern und Kindergärten sowie z. B. dem Bürgeramt und der Stadtbibliothek jeweils ein Schild "Respekt! Kein Platz für Rassismus" für den Eingang zeitnah zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Der Ortsbeirat 1 möchte ein Zeichen gegen Rassismus und für ein friedliches Zusammenleben setzen. Die Maßnahme soll analog zum Schild am Eingang des Römers dazu führen, dass die liberale Gesellschaft ihre Werte wie Vielfalt und gegenseitige Wertschätzung kundtut.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 22. Februar 2020Sie sind hierOFOF 1243/1Respekt! Kein Platz für RassismusOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. März 2020OMOM 5898Respekt! Kein Platz für RassismusDirektanregung
- 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1220Respekt! Kein Platz für RassismusStellungnahme
- 18. Oktober 2020OFOF 906/9Respekt! Kein Platz für Rassismus - Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lassen auf sich wartenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 29. Oktober 2020OMOM 6824Respekt! Kein Platz für Rassismus - Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lässt auf sich wartenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, Die PARTEI und U.B. gegen FDP und BFF (= Ablehnung)