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Ortsbeiräte
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Respekt! Kein Platz für Rassismus

Vorlagentyp: OFSPD
18 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat Schilder mit der Aufschrift "Respekt! Kein Platz für Rassismus" an öffentlichen Einrichtungen bereitstellt. Dies soll ein Zeichen gegen Rassismus setzen und die Werte der liberalen Gesellschaft fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, öffentlichen Einrichtungen, speziell allen Schulen, Jugendhäusern und Kindergärten sowie z. B. dem Bürgeramt und der Stadtbibliothek jeweils ein Schild "Respekt! Kein Platz für Rassismus" für den Eingang zeitnah zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Der Ortsbeirat 1 möchte ein Zeichen gegen Rassismus und für ein friedliches Zusammenleben setzen. Die Maßnahme soll analog zum Schild am Eingang des Römers dazu führen, dass die liberale Gesellschaft ihre Werte wie Vielfalt und gegenseitige Wertschätzung kundtut.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 22. Februar 2020Sie sind hier
    OFOF 1243/1Respekt! Kein Platz für Rassismus
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. März 2020OMOM 5898Respekt! Kein Platz für RassismusDirektanregung
  3. 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1220Respekt! Kein Platz für RassismusStellungnahme
  4. 18. Oktober 2020OFOF 906/9Respekt! Kein Platz für Rassismus - Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lassen auf sich wartenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 29. Oktober 2020OMOM 6824Respekt! Kein Platz für Rassismus - Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lässt auf sich wartenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 35
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5898 2020 Die Vorlage OF 1243/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung die Worte "analog zum Schild am Eingang des Römers" ersatzlos gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneDie ParteiU.b
Ablehnung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, Die PARTEI und U.B. gegen FDP und BFF (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung
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