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Respekt! Kein Platz für Rassismus

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
43 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 1 fordert den Magistrat auf, ein Schild mit der Aufschrift "Respekt! Kein Platz für Rassismus" an öffentlichen Einrichtungen anzubringen. Dies soll ein Zeichen gegen Rassismus setzen und die Werte der liberalen Gesellschaft fördern.

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Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, öffentlichen Einrichtungen, speziell allen Schulen, Jugendhäusern und Kindergärten sowie z. B. dem Bürgeramt und der Stadtbibliothek, jeweils ein Schild "Respekt! Kein Platz für Rassismus" für den Eingang zeitnah zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Der Ortsbeirat 1 möchte ein Zeichen gegen Rassismus und für ein friedliches Zusammenleben setzen. Die Maßnahme soll dazu führen, dass die liberale Gesellschaft ihre Werte wie Vielfalt und gegenseitige Wertschätzung kundtut.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2020OFOF 1243/1Respekt! Kein Platz für RassismusOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. März 2020Sie sind hier
    OMOM 5898Respekt! Kein Platz für Rassismus
    Direktanregung
  3. 26. Juni 2020STST 1220Respekt! Kein Platz für RassismusStellungnahme
  4. 18. Oktober 2020OFOF 906/9Respekt! Kein Platz für Rassismus - Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lassen auf sich wartenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 29. Oktober 2020OMOM 6824Respekt! Kein Platz für Rassismus - Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lässt auf sich wartenDirektanregung
  6. 18. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 2184Respekt! Kein Platz für Rassismus - Versendung des Schildes an städtische Einrichtungen lässt auf sich wartenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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