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Parken Hallgartenstraße Nr. 61 ff. - Zusage vom 13.05.2019 umsetzen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
Verkehr und StraßeGrünflächen, Wald und Friedhöfe
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, die zugesagte Änderung der Beschilderung in der Hallgartenstraße umzusetzen. Dies ist notwendig, da bereits eine Zusage vom 13.05.2019 vorliegt und die Umsetzung lange auf sich warten lässt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird nunmehr umgehend aufgefordert, die in der Vorlage ST 869 zugesagte Änderung der Beschilderung umzusetzen. In bezeichneter Stellungnahme heißt es: "Der Anregung wird hinsichtlich der Beschilderung entsprochen." Leider scheint es nun auch beim Straßenverkehrsamt üblich zu werden, bei einfachen Maßnahmen ein bis drei Jahre abzuwarten, wohl in der Hoffnung, dass sich die Sache irgendwann verläuft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2020OFOF 947/3Parken Hallgartenstraße Nr. 61 ff. - Zusage vom 13.05.2019 umsetzenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 24. September 2020Sie sind hier
    OMOM 6674Parken Hallgartenstraße Nr. 61 ff. - Zusage vom 13.05.2019 umsetzen
    Direktanregung
  3. 1. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 154Parken Hallgartenstraße Nr. 61 ff. - Zusage vom 13.05.2019 umsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 45 · 21.01.2021
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_6674_2020Parken Hallgartenstraße Nr. 61 ff. - Zusage vom 13.05.2019 umsetzen

Diese Vorlage verweist auf