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Überweg Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Gießener Straße/ Weinstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
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Begründung

Der genannte Fußgängerüberweg wird sowohl von den Kindern der Kindertagesstätte 15 wie auch der Kindertagesstätte 117 benutzt. Bei der jetzt eingerichteten Schaltung der entsprechenden Fußgängergrünphase ist ein durchgängiges Überqueren der genannten Straßen nicht möglich. Die besonders gefährdeteten Kinder müssen in der Regel die Grünphase für die Gießener Straße auf einer Fußgängerinsel abwarten. Trotz aller erzieherischen Maßnahmen ist es nicht zu vermeiden, daß die Kinder immer wieder die Gießener Straße bei Rot überqueren. Die erbetene Schaltungsänderung wird von den Leitungen der genannten Kindertagesstätten für dringend erforderlich gehalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.06.1995 Versandpaket: 02.05.1995 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 25.04.1995, OM 662 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.03.1995, OF 276 /10

Betreff: Überweg Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Gießener Straße/ Weinstraße Tenor: Der Magistrat wird gebeten, gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR die Schaltung der Signalanlage an oben genannter Kreuzung so zu verändern, daß die Grünphase für die Fußgänger im Verlauf Sigmund-Freud-Straße - Gleise U 5 - Abbiegespur der Sigmund-Freud-Straße in die Gießener Straße - Gießener Straße mit Richtung Weinstraße ein durchgängiges Benutzen dieses Fußgängerüberweges erlaubt. Die notwendige Schaltungsänderung sollte für die Zeit von 7.30 Uhr bis 17.30 Uhr eingerichtet werden.

Begründung: Der genannte Fußgängerüberweg wird sowohl von den Kindern der Kindertagesstätte 15 wie auch der Kindertagesstätte 117 benutzt. Bei der jetzt eingerichteten Schaltung der entsprechenden Fußgängergrünphase ist ein durchgängiges Überqueren der genannten Straßen nicht möglich. Die besonders gefährdeteten Kinder müssen in der Regel die Grünphase für die Gießener Straße auf einer Fußgängerinsel abwarten. Trotz aller erzieherischen Maßnahmen ist es nicht zu vermeiden, daß die Kinder immer wieder die Gießener Straße bei Rot überqueren. Die erbetene Schaltungsänderung wird von den Leitungen der genannten Kindertagesstätten für dringend erforderlich gehalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.06.1995 Versandpaket: 02.05.1995 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. März 1995OFOF 276/10Überweg Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Gießener Straße/ WeinstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. April 1995Sie sind hier
    OMOM 662Überweg Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Gießener Straße/ Weinstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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