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Unterliederbach: Parksituation in der Nahestraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
30 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Anwohner in Unterliederbach klagen über rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge, die die Müllabfuhr in der Nahestraße behindern. Der Magistrat wird um regelmäßige Kontrollen und Maßnahmen zur Sicherstellung der Befahrbarkeit gebeten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Bereits in der vergangenen Wahlperiode machten Anwohner darauf aufmerksam, dass rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge (insbesondere in den Kreuzungsbereichen) dafür sorgen, dass Müllfahrzeuge der Stadtreinigung die Nahestraße nicht befahren können.

In der Folge konnte mehrmals der Müll der Anwohnerschaft nicht abgeholt werden. Seinerzeit fand bereits ein Ortstermin statt. Innerhalb dessen wurde angeregt und auch umgesetzt, dass ein Halteverbot eingerichtet wird und die Kreuzungsbereiche markiert werden, um eine Befahrbarkeit zu gewährleisten.

Zudem rückten die Beamten der Stadtpolizei die verkehrliche Situation in den Fokus und führten Kontrollen durch. Mittlerweile haben sich die Zustände verschlechtert. Kontrollen finden laut Aussagen der Anwohner nicht mehr statt, sodass die Parkverbotszonen und insbesondere die markierten Kreuzungsbereiche wieder rechtswidrig beparkt werden.

Diese Ausführungen vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, alsbald

- regelmäßige Kontrollen in der Nahestraße zu forcieren, um die Befahrbarkeit des Areals für schwere Müllfahrzeuge zu gewährleisten;

- die markierten Kreuzungsbereiche beispielsweise mit Radständern, Pollern oder anderen geeigneten Mitteln zu versehen, um eine Beparkung der Einfahrtsbereiche zu verhindern und somit die Müllversorgung der Anwohnerschaft wieder zu gewährleisten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 10. März 2025OFOF 1183/6Unterliederbach: Parksituation in der NahestraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. März 2025Sie sind hier
    OMOM 6627Unterliederbach: Parksituation in der Nahestraße
    Direktanregung
  3. 6. Oktober 2025Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1706Unterliederbach: Parksituation in der NahestraßeStellungnahme
  4. 4. Juli 2026OFOF 92/6Unterliederbach – Parksituation in der Nahestraße und Pfälzer StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 11. August 2026OMOM 331Unterliederbach: Parksituation in der Nahestraße und Pfälzer StraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 41 · 02.09.2025
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-3

Mitdiskutieren

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