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Unterliederbach - Parksituation in der Nahestraße und Pfälzer Straße

Vorlagentyp: OFSPD
5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

In dem Antrag wird vorgeschlagen, Maßnahmen zu ergreifen, um die Parksituation in der Nahestraße und Pfälzer Straße zu verbessern. Ziel ist es, die Müllabfuhr nicht durch Falschparker zu behindern, ein absolutes Halteverbot zu überprüfen und sichere Fahrradabstellmöglichkeiten zu schaffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Pfälzer Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Markierungen beidseitig an der Kreuzung Nahestraße/Pfälzerstraße um die Kurven laufend wieder anzubringen, wie es vor der Straßensanierung der Pfälzer Straße war und in der ST 1706 vom 06.10.2025 angekündigt wurde. weitere Maßnahmen zu ergreifen, damit die Müllabfuhr nicht durch Falschparker behindert wird, z.B. durch Kontrollen oder Aufstellen von Pollern bzw. Fahrradbügeln längs des Bürgersteigs: zu prüfen und berichten, ob an der Pfälzer Straße 8-10 das absolute Halteverbot aufgehoben und das Gehwegparken weitergeführt werden kann, da die gegenüberliegende Liegenschaft Pfälzer Straße 7a nicht mehr von der freiwilligen Feuerwehr genutzt und der Ausfahrbereich daher nicht mehr freigehalten werden muss. zu prüfen und berichten, ob ab der Pfälzer Straße 12 und entlang der Soonwaldstraße einige Poller gegen Fahrradbügel ausgetauscht werden können, wenn sie längs des Bordsteins angebracht werden. Dabei soll die Benutzung des Gehwegs z.B. für Rollstuhlfahrende nicht behindert werden.

Begründung

Falschparker behindern die Müllabfuhr und andere größere Fahrzeuge sowie die Zufussgehenden. Das absolute Halteverbot gegenüber der Pfälzer Straße 7a wird nicht mehr benötigt. Es besteht ein großer Bedarf an sicheren Fahrradabstellmöglichkeiten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. März 2025OFOF 1183/6Unterliederbach: Parksituation in der NahestraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. März 2025OMOM 6627Unterliederbach: Parksituation in der NahestraßeDirektanregung
  3. 6. Oktober 2025STST 1706Unterliederbach: Parksituation in der NahestraßeStellungnahme
  4. 4. Juli 2026Sie sind hier
    OFOF 92/6Unterliederbach – Parksituation in der Nahestraße und Pfälzer Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 11. August 2026OMOM 331Unterliederbach: Parksituation in der Nahestraße und Pfälzer StraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 3 · 11.08.2026
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 331 2026 Die Vorlage OF 92/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 3)
Zustimmung:
SPDGrüneAfDLinkeVolt
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
zu Ziffer 4)
Zustimmung:
SPDGrüneAfDVolt
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
LinkeFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffer 1 und 2: Einstimmige Annahme zu Ziffer 3: SPD, GRÜNE, AfD, Linke und Volt gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu Ziffer 4: SPD, GRÜNE, AfD und Volt gegen CDU (= Ablehnung); Linke und FDP (= Enthaltung)

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