Absicherungsmaßnahmen für die Kindertagesstätte 15, Weinstraße 34 und die Kindertagesstätte 117, Sigmund-Freud-Straße 78
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 25.04.1995, OM 661 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.03.1995, OF 275 /10
Betreff: Absicherungsmaßnahmen für die Kindertagesstätte 15, Weinstraße 34 und die Kindertagesstätte 117, Sigmund-Freud-Straße 78 Tenor: Der Magistrat wird gebeten, für die oben genannten Kindertagesstätten gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR die nachstehend genannten Maßnahmen durchzuführen: Kindertagesstätte 15: Anbringen einer verschließbaren Schranke auf dem Bürgersteig vor dem Tor der Kindertagesstätte, Länge zirka fünf Meter. Kindertagesstätte 117: Direkt vor der Kindertagesstätte wie auch gegenüber vor dem Haus Sigmund-Freud-Straße 113 soll im Bereich der dort vorhandenen Parkstreifen Raum in der Länge von zirka vier Metern von parkenden Fahrzeugen freigehalten werden, so daß beim Überschreiten der Sigmund-Freud-Straße an dieser Stelle genügend Blickfeld bleibt, um ein möglichst gefahrloses Überqueren der Straße zu ermöglichen. Die freizuhaltende Fläche sollte mittels fest verankerter Poller oder ähnlichem markiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 08.06.1995 Versandpaket: 02.05.1995 Aktenzeichen: 66-2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. März 1995OFOF 275/10Absicherungsmaßnahmen für die Kindertagesstätte 15, Weinstraße 34 und die Kindertagesstätte 117, Sigmund-Freud-Straße 78Ortsbeiratsantrag · CDU
- 25. April 1995Sie sind hierOMOM 661Absicherungsmaßnahmen für die Kindertagesstätte 15, Weinstraße 34 und die Kindertagesstätte 117, Sigmund-Freud-Straße 78Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats