Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Lösung der E-Scooter-Problematik im Ortsbezirk 5

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, ein Konzept zur Lösung der E-Scooter-Problematik zu entwickeln, um das rücksichtslose Abstellen der E-Scooter zu verhindern. Dies geschieht aufgrund der zunehmenden Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger über die aktuelle Situation.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die Vermieter von E-Scootern aufzufordern, ein Konzept zu entwickeln und vorzulegen, welches das rücksichtslose Abstellen der E-Scooter künftig verhindert.

Begründung

Im Ortsbezirk 5 mehren sich inzwischen Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger über die E-Scooter-Situation. Diese werden vermehrt einfach nach Ablauf der Mietzeit oder wenn diese nicht mehr benötigt werden auf den Gehwegen, auf den Fahrradwegen oder in den Feldern abgestellt oder hingeworfen. Das ist eine inzwischen nicht mehr hinnehmbare Situation. Der Ortsbeirat 5 bittet daher den Magistrat, die Vermieter von E-Scootern aufzufordern, ein Konzept zu entwickeln und vorzulegen, welches das rücksichtslose Abstellen der E-Scooter künftig verhindert. Denkbar wären hier das Einrichten von festen Stellplätzen zum Anmieten und Abstellen. Damit könnte man das Problem besser in den Griff bekommen und die Nutzerinnen und Nutzer bei Verstößen besser sanktionieren. Diese Rücksichtslosigkeit ist so nicht mehr hinnehmbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2020OFOF 1725/5Lösung der E-Scooter-Problematik im Ortsbezirk 5Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. September 2020Sie sind hier
    OMOM 6571Lösung der E-Scooter-Problematik im Ortsbezirk 5
    Direktanregung
  3. 12. März 2021Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 630Lösung der E-Scooter-Problematik im Ortsbezirk 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 46 · 22.01.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 47 · 19.02.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen