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Radfahren gegen die Einbahnstraße in bestimmten Straßen im Ortsbezirk 6

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
2 Stationen im Verfahren
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Begründung

Wie ein Vertreter der Straßenverkehrsbehörde im Ordnungsamt dem Ortsbeirat zu diesem Thema mitteilte, ist eine Öffnung der Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung nur nach einer Einzelfallprüfung möglich. Für die genannten Straßen ist eine solche nun durchzuführen. Die ADFC Stadtteilgruppe West wurde bei der Auswahl der Straßen für den Stadtteil Höchst hinzugezogen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.11.1998
  2. Stellungnahme vom 06.05.1999
  3. Stellungnahme vom 08.11.1999
  4. Stellungnahme vom 27.06.2000
  5. Stellungnahme vom 29.01.2001 Versandpaket: 08.09.1998 Aktenzeichen: 360

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 01.09.1998, OM 652

entstanden aus Vorlage: OF 433/6 vom 28.08.1998

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße in bestimmten Straßen im Ortsbezirk 6

Der Magistrat wird gebeten, bei den folgenden Straßen zu prüfen, ob die Voraussetzungen nach StVO für eine Öffnung der Einbahnstraße für Radfahrer in Gegenrichtung gegeben sind. Alle Straßen, welche die Voraussetzungen erfüllen, sind möglichst

kurzfristig entsprechend auszurüsten und für den Radverkehr in Gegenrichtung freizugeben:

- Mainberg, Seilerbahn, Kranengasse, Amtsgasse;

- Luciusstraße, Ludwigshafener Straße, Justinuskirchstraße;

- Albanusstraße südlich der Hostatostraße;

- Leverkuser Straße zwischen Adolf-Haeuser-Straße und Emmerich-Josef-Straße;

- Melchiorstraße zwischen Leverkuser Straße und Antoniterstraße;

- Gerlachstraße zwischen Gotenstraße und Thiotmannstraße;

- Adelonstraße zwischen Gebeschusstraße und Bahnhof;

- Gebeschusstraße westlich der Liederbacher Straße;

- Wartburgstraße, Sieringstraße, Euckenstraße östlich der Gotenstraße.

Auch nicht aufgeführte Straßen können überprüft werden, ob sie nach StVO geeignet sind und gegebenenfalls für den Radverkehr in Gegenrichtung freigegeben werden.

Begründung:

Wie ein Vertreter der Straßenverkehrsbehörde im Ordnungsamt dem Ortsbeirat zu diesem Thema mitteilte, ist eine Öffnung der Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung nur nach einer Einzelfallprüfung möglich. Für die genannten Straßen ist eine

solche nun durchzuführen. Die ADFC Stadtteilgruppe West wurde bei der Auswahl der Straßen für den Stadtteil Höchst hinzugezogen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 16.11.1998
  2. Stellungnahme vom 06.05.1999
  3. Stellungnahme vom 08.11.1999
  4. Stellungnahme vom 27.06.2000
  5. Stellungnahme vom 29.01.2001 Versandpaket: 08.09.1998 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 1998OFOF 433/6Radfahren gegen die Einbahnstraße in bestimmten Straßen im Ortsbezirk 6Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 1. September 1998Sie sind hier
    OMOM 652Radfahren gegen die Einbahnstraße in bestimmten Straßen im Ortsbezirk 6
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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